Auf der Förderschiene

Eventuell ist das Adam Smith zugeschriebene Zitat ›Eine Eisenbahn besteht zu fünf Prozent aus Eisen und zu 95 Prozent aus Menschen‹ kein besonders gutes. Denn erstens war der Erfinder der modernen Volkswirtschaftslehre schon vier Jahre unter der Erde, bevor in England auch nur die erste Pferdebahn in Betrieb genommen wurde, von der Dampflok ganz zu schweigen. Und zweitens müsste es eigentlich, vielleicht ein bisschen zugespitzt, heißen: ›…und zu 95 Prozent aus Steuern‹. 

Wenn man sich auf die Suche nach dem teuersten Rechtssatz Österreichs macht, wäre der Paragraph 42 im Bundesbahngesetz zumindest ein heißer Anwärter. ›Die ÖBB-Infrastruktur AG trägt die Kosten für die Erfüllung ihrer Aufgaben. Der Bund leistet der ÖBB-Infrastruktur AG über deren Ersuchen insbesondere für den Betrieb der Schieneninfrastruktur und deren Bereitstellung (…) einen Zuschuss. Weiters leistet der Bund zur Instandhaltung, zur Planung und zum Bau von Schieneninfrastruktur Zuschüsse.‹

Worte, die Milliarden bewegen. Allein heuer, 2024, wird der Bund der Infrastrukturtocher der Bundesbahnen nach dieser Bestimmung mehr als 2,5 Milliarden Euro überweisen – rund das 141.000-fache der durchschnittlichen Einkommensteuer in Österreich. Mehr als die Hälfte der Kosten der Bahninfrastruktur im Land deckt damit der Staat ab. Und das ist nur ein Teil dessen, was die Republik sich ihren Schienenverkehr kosten lässt.