Zeitenwende in Zeitlupe

Während Europa seine Verteidigungspolitik neu ausrichtet, versucht Österreich, die Diskussion auszusitzen. Das Land droht dadurch zum Passagier bevorstehender Entwicklungen zu werden.

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Illustration:
Albert Winkler/Midjourney
DATUM Ausgabe Oktober 2024

Es wäre zu billig, einen Text über die europäische ›Zeitenwende‹ und was sie für Österreich bedeutet, mit einem Zitat Gustav Mahlers zu beginnen: Im Falle des Weltuntergangs würde er nach Wien ziehen, denn dort passiere ja alles zehn Jahre später. Denn erstens ist das Zitat weder von Mahler noch von Karl Kraus noch von sonst irgendeinem Prominenten belegt, wie der gnadenlose Zitatforscher Gerald Krieghofer aufgedeckt hat. Und zweitens gibt es nur wenige Anzeichen, dass die Zeitenwende in Österreich überhaupt jemals ankommen wird. 

Das liegt nicht daran, dass es niemanden gäbe, der darauf hinweist, dass Europa mit der Hinwendung der USA in den pazifischen Raum sicherheitspolitisch eigenständig werden muss. In Expertenkreisen, sogar in offiziellen Dokumenten des Bundesheers, ist längst klar, wohin der Weg geht. Eine Analyse im ›Risikobild 2024‹, dem zentralen sicherheitspolitischen Jahrbuch, das das Heer herausgibt, beschreibt das, was da in Europa sicherheitspolitisch gerade passiert, so: ›Die große Masse der verteidigungspolitisch relevanten Entscheidungen auf EU-Ebene wird somit primär im sprichwörtlichen »großen Schiff« der NATO-Mitglieder der EU getroffen, die verbleibenden neutralen (Klein-)Staaten werden im »Dingi« hinterher gezogen. Als Folge dessen ist es für Österreich ungleich schwerer geworden, seine sicherheitspolitischen Interessen auf europäischer Ebene umzusetzen, da die Neutralen die kritische Masse unterschritten haben, bei der sie bei strategischen Entscheidungen noch »an Bord geholt« werden müssten.‹ 

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