Let’s Impeach the Donald !

Den US-Präsidenten des Amtes zu entheben, das wünschen sich viele. Warum hat es noch nie geklappt?

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Illustration:
Francesco Ciccolella
DATUM Ausgabe Juli/August 2017

›The Senate of the United States to Donald John Trump, greeting‹. Es beginnt freundlich, das Schreiben, das die erste Kammer des Kongresses der Vereinigten Staaten an ihren Präsidenten richtet. Doch sollte es einmal abgeschickt werden, es hätte genügend Sprengkraft, um die politische Karriere des Immobilien-Tycoons aus New York zu beenden, der bei der Wahl 2016 von einer Welle der Unzufriedenheit und einem antiquierten Wahlsystem an die Spitze der Vereinigten Staaten geschwemmt wurde.

Donald Trump ist ein Hasardeur. Er schmeichelt und droht, er übertreibt und formt das, was er für die Wahrheit hält, nach seinen Bedürfnissen. Im Wahlkampf kokettierte er offen damit, Russland solle den E-Mail-Account seiner Konkurrentin Hillary Clinton hacken. Sein späterer Sicherheitsberater Michael Flynn traf sich mit dem Botschafter Moskaus, verschwieg dies und musste schließlich zurücktreten. Als der Direktor des FBI, James Comey, die Vorgänge untersuchte, tat Trump, was er mit unliebsamen Mitarbeitern immer tut: Er feuerte ihn. Aber ein Staat funktioniert nicht wie ein Privatunternehmen. Trumps Verhalten könnte früher oder später Konsequenzen haben.

Aufgrund der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im Kongress ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten zwar unwahrscheinlich – wie es ablaufen würde, lässt sich aber aufgrund der Vorschriften laut Protokoll genau vorhersagen.

Der Brief des Senats, überreicht vom Sicherheitsbeamten des Hauses, kommt einer Anklageschrift gleich. Er möge ›vor dem Senat der Vereinigten Staaten von Amerika in dessen Kammer in der Stadt Washington‹ erscheinen, heißt es darin. Der Wortlaut ist in den Verfahrensregeln zur Amtsenthebung vorgeschrieben. Ein Fernbleiben ist keine Option: ›Hereof you are not to fail.‹
Der Senatsbrief enthält, minutiös aufgelistet, auch die Anklageartikel, die das Repräsentantenhaus, die zweite Kammer des Kongresses, gegen den Präsidenten erhebt. Das Impeachment, das Amtsenthebungsverfahren gegen Amtsträger, Richter und Beamte in den USA, mutet wie ein Gerichtsprozess an, ist aber ein politisches Prozedere. Sein Zweck sei, so formuliert es der Politiker Edmund Burke (1729-1797), ›dass Staatsmänner, die ihre Macht missbrauchen, von Staatsmännern angeklagt und von Staatsmännern verurteilt werden‹.

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