›Unsere Arbeit wird für alle relevant sein‹

Sie werden in Kürze ein neues Projekt starten, das den Anspruch hat, die öffentliche Debatte in Österreich zu prägen. Was führen Sie im Schilde?

Wir sind seit Jahren mit der Behauptung konfrontiert, politische Entscheidungen seien „wirtschaftlich alternativlos“. Dieses und jenes müssten wir tun, weil sonst im globalen Standortwettbewerb der Untergang drohe. In der öffentlichen Debatte und im politischen Entscheidungsprozess geht dabei meist völlig unter, was die jeweilige Maßnahme konkret für die betroffenen Menschen bedeutet. Umgekehrt kommen deren Interessen kaum zur Sprache – von guten und sicheren Jobs über einen leistungsfähigen Wohlfahrtsstaat bis hin zu einem Lebensabend in Sicherheit und Würde. Darum starten wir einen Thinktank, der unabhängig von parteipolitischen Erwägungen arbeitet. Der fakten- und lösungsorientiert ist. Dessen Maßstab die sozialen und wirtschaftlichen Interessen der breiten Mehrheit ist. Der dieser Mehrheit eine Stimme verleiht in einem verteilungspolitischen Diskurs, der von den Eliten bespielt wird. Und der sich nicht an tagespolitischen Stimmungen orientieren muss, um bei Wahlen Stimmen zu maximieren, sondern sich ernsthaft und kritisch mit komplexen Fragen auseinandersetzen kann – und im Ergebnis allen nützt.

Thinktank ist ein vager Begriff. Werden Sie wissenschaftliche Grundlagenarbeit machen oder politische Denkmunition für die Tagesdebatten produzieren?

Es braucht beides. Auf der einen Seite steht die Frage: Welche Themen und Probleme sind für die allermeisten Menschen relevant und werden in der öffentlichen Debatte zu wenig gesehen? Wir wollen Analysen und Konzepte liefern, wie man Dinge besser machen kann. Gleichzeitig sollen diese Ideen nicht in Schubladen verstauben, es geht natürlich auch darum, sie zu kommunizieren. Die öffentliche Debatte hat eine hohe Schlagzahl, es geht zwei, drei Tage um ein Thema, dann kommt schon wieder das nächste. Oft genug wird ganz gezielt so kommuniziert, dass unangenehme Agenden gar nicht erst ins allgemeine Bewusstsein dringen. Hier gilt es, rasch Informationen bereit zu stellen, um ein ausgewogenes Meinungsbild zu ermöglichen. Auch das muss der Thinktank leisten können.

Wie wird dieser Think Tank konkret arbeiten?

Auf zwei Ebenen. Auf der einen Seite werden Expertinnen und Experten auf breiter Faktenbasis fundierte Analysen erarbeiten. Auf der anderen Seite braucht es eine Übersetzung, eine verständliche Aufbereitung komplexer Zusammenhänge. Wir kennen das aus dem Mathe-Unterricht: Wenn man das nicht richtig gut erklärt bekommt, tragt es einen leicht einmal aus der Kurve. Wir wollen Erklärer im Dienste der breiten Mehrheit werden – und zwar die besten.

Wie soll diese Übersetzung passieren?

Für alle verfügbar, verständlich und nachvollziehbar – alles andere wird sich weisen. Natürlich werden die digitalen Möglichkeiten genutzt, auch um Informationen schnell möglichst vielen Menschen zur Verfügung zu stellen. Wer weiß, vielleicht wird es auch einmal Printprodukte geben. Schließlich bin ich seit einem guten Jahrzehnt im Verlagsmanagement tätig. Die Leidenschaft für das gedruckte Wort werde ich bei allem Zeitgeist wohl nie ganz ablegen.

Die öffentliche Debatte hat eine hohe Schlagzahl, es geht zwei, drei Tage um ein Thema, dann kommt schon wieder das nächste.

Wer ist die Zielgruppe? Wer sind die normalen Menschen, von denen Sie sprechen?

Kurz gefasst: die 90 Prozent, die es sich nicht richten können. Tatsächlich geht es um Fragen, die die allermeisten Menschen in diesem Land betreffen. Wir haben in Österreich eineinhalb Millionen Menschen an oder unter der Armutsgrenze. Viele von ihnen haben sich komplett aus dem politisch-demokratischen Prozess verabschiedet, weil für sie klar ist: egal wer gewählt wird, egal wer in der Regierung sitzt – ihre persönliche, wirtschaftliche und soziale Lage wird sich nicht ändern. Und wir haben auf der anderen Seite zwei, drei Prozent Superreiche, die sich häufig ebenfalls aus dem demokratischen Prozess verabschiedet haben, weil sie das politische Spiel ohnehin bestimmen: Die brauchen keine Wahlen, weil sie den Bundeskanzler auf der Kurz-Wahl haben und unzählige Lobbyisten und Pressure-Groups bezahlen, die dafür sorgen, dass ihre Interessen bis ins letzte Detail durchgesetzt werden. Viele jener, die zwischen diesen beiden Polen angesiedelt sind – ganz durchschnittliche Menschen– werden immer ratloser. Das ist nicht nur die alleinerziehende Mutter, die sich tagtäglich abstrampelt, mit explodierenden Wohnkosten konfrontiert ist und der schon graut vor dem nächsten Skikurs, der zu zahlen ist. Das ist auch der Facharbeiter, der begründete Sorge hat, dass seine Kinder später weniger erreichen werden können, ganz egal wie sehr sie rackern. Oder die Uni-Absolventin, die sich von einem Praktikum zum nächsten hangelt und hofft, irgendwann endlich aus dieser Prekariatsschleife auszubrechen und einen festen Job zu ergattern. Den Anliegen all dieser Menschen wollen wir uns widmen und konstruktive Lösungsmöglichkeiten für die Politik aufzeigen.

Das klingt nach sozialdemokratischem Klientel?

Unsere Arbeit wird für alle relevant sein. Es gibt ein schönes Zitat von einem US-Richter: ›Ich zahle gerne Steuern. Damit kauf ich mir Zivilisation.‹ Es ist auch für die oberen Prozente interessant, dass es sowas wie sozialen Frieden gibt. Dass alle ihr Leben gut gestalten können. Das führt dazu, dass man keine Sicherheitszäune hochziehen muss, man keine Videoüberwachung braucht, dass man sich nicht fürchten muss, wenn man seinen Porsche auf der Straße stehen hat. Es geht um uns als Gesellschaft, als Gemeinschaft.

Mit welchen Themen werden Sie sich auseinandersetzen – mit welchen nicht? 

Viele Themen habe ich schon angesprochen: leistbares Wohnen und lebenswertes Arbeiten – dass die Frage der Verteilungsgerechtigkeit da mitschwingt, ist ohnehin klar. Ich gebe zwei Beispiele: In Österreich geben wir unseren Kinder ein Versprechen: Wenn du dich anstrengst, viel lernst und hart arbeitest, dann wirst du es im Leben einmal besser haben. Wer sich umschaut, sieht: Gesamtgesellschaftlich wächst der Kuchen, wir sind heute ein viel reicheres Land als wir es etwa bei meiner Geburt waren. Die Menschen haben ihren Teil der Vereinbarung eingehalten, die arbeiten hart, nur: Wir halten das Versprechen, dass es ihnen mal besser gehen wird, längst nicht mehr ein.  Das ist nicht fair. Gleichzeitig werden wir alle älter.  Obwohl das ein Thema ist, das schon derzeit 220.000 Familien betrifft, die ihre Angehörigen auf sich allein gestellt versorgen müssen, tut die Politik so, als ginge sie das im Grunde nichts an.  Derzeit zahlen vielerorts die Kinder bei den Pflegekosten ihrer Eltern mit, denn mit staatlicher Unterstützung und völlig unterbezahlten ausländischen Pflegekräften geht sich das schlicht nicht aus. Dieses Problem hat – hoffentlich – jeder von uns irgendwann einmal. Warum schultern wir dieses persönliche Risiko nicht längst gemeinsam? Bei der Krankenversicherung machen wir genau das – ganz selbstverständlich. Warum gibt es nicht längst eine öffentliche Pflegeversicherung? In diesen und vielen anderen Bereichen gilt: es wird sich erst was rühren, wenn es Druck von unten gibt, wenn etwa die Abgeordneten zu hören bekommen: Uns als eurem Souverän ist das wichtig, macht endlich was.

Es klingt, kurz gesagt, nach einer linken Agenda Austria. 

Das hieße ja, dass die Agenda Austria rechts ist, oder? Ernsthaft: Die Agenda Austria macht ja bereits im Namen ganz deutlich, dass sie eine Agenda hat, wenn auch das Austria im Namen missverständlich ist. Hier geht es nicht um Österreich in seiner Gesamtheit, sondern um jenes der Wirtschaftslobbyisten, Großunternehmen und Konzerne. Die Organisation, die ich gründe, richtet den Fokus auf die Menschen. Wenn Sie so wollen: Wir bemühen uns, eine ›Agenda du und ich‹ zu stemmen.

Arbeiterkammer und Gewerkschaft tun das Gleiche. Warum braucht es einen neuen linken Think Tank? 

AK und Gewerkschaft machen ihre Arbeit, die ist enorm wichtig und richtig. Aber zugleich sind das richtig große Tanker, die sich schwer tun rasch und flexibel zu reagieren. Einerseits gibt es auch dort viele divergierende Interessen, die gebündelt werden müssen. Andererseits wird im festgefahrenen politischen System Österreichs beiden ständig ein rotes Mascherl umgehängt. Ich weiß, dass viele auch mich gerne schubladisieren würden. Aber wenn ich in meinem ganzen Leben wohl eines bewiesen habe, dann dass ich nie eine Befehlsempfängerin war und ich habe auch nicht vor, dass zu ändern. Ich muss keine Wahlen gewinnen und hab in meinem Leben noch nie das große ›wes-Brot-ich-ess-dess‘-Lied-ich-sing‹-Stück gegeben. Ich habe meine Überzeugungen und nenne die Dinge beim Namen. Nicht mehr und nicht weniger.

Reden wir über die Finanzierung. Wieviel Geld brauchen Sie? Von wem soll es kommen? 

Wir sind momentan in der ersten Fundraising-Phase. Das ist eine wichtige Finanzierungssäule. Die zweite Sache, die wir bald in Angriff nehmen möchten, ist das Werben von Klein- und Kleinstspenden. Einen Thinktank der Vielen kann nicht eine Person fürdie Vielen betreiben, der muss ein Projekt vonden Vielen sein. Deshalb bemühen wir uns um möglichst breite Unterstützung. Für ein Projekt wie dieses sind die Institutionen der Arbeitnehmervertretung logische Ansprechpartner. Aber sie sind natürlich nicht die einzigen. Ich spreche ebenso mit Unternehmen, mit Organisationen, mit Privatpersonen, um das Projekt auf eine breite Basis zu stellen. Je breiter die finanzielle Basis und der intellektuelle Input, desto besser.

Es wird eine Crowdfunding-Kampagne geben? 

Ja, im Sinne eines Donation-based-Crowdfundings. Uns geht es hier um laufende Klein- und Kleinstspenden. Darum, dass die Menschen sagen: ‹Hey, ich finde die Idee gut, deren Arbeit wichtig. Ich möchte sie unterstützen, dass sie diesen Job machen können – für uns alle. Also leiste ich einen kleinen Beitrag.‹ Ob das jetzt monatlich oder einmalig ist, wird jeder für sich selbst entscheiden. Was immer wohlwollend gegeben wird, alles ist herzlich willkommen.

Wie viele Menschen werden bei Ihrem Think Tank arbeiten?

Ich bemühe mich um eine solide Finanzierung und natürlich auch um eine solide personelle Ausstattung. Einerseits wird es ein junges engagiertes Team von Researchern und Wissenschaftlern geben. Gleichzeitig Menschen, die deren Ergebnisse professionell vermitteln können.

Sie sprechen von einem jungen engagierten Team. Ist auch mit bekannten Namen zu rechnen wie etwa Markus Marterbauer oder Stephan Schulmeister?

Ich möchte natürlich mit so vielen Menschen aus der Scientific Community zusammen arbeiten als möglich. Ein Think Tank der Vielen braucht die Weisheit der Vielen. Zugleich ist klar, dass es weder realistisch noch sinnvoll ist, in Konkurrenz zu existierenden Forschungseinrichtungen zu treten. Ich werde also weder versuchen den Unis ihre Professoren abspenstig zu machen, noch der AK ihren Chefökonomen.

Wir sprechen für das erste Jahr von einer Anschubfinanzierung von rund einer Million Euro?

Ich bemühe mich um eine solide Finanzierung im sechsstelligen Bereich.

In welcher Höhe haben Sie bereits finanzielle Unterstützung eingeworben? Und von wem?

Wie gesagt, wir stecken mitten in der Fundraising-Phase, ich führe derzeit unzählige Gespräche. Ich meine das ernst: Ein Think Tank der Vielen braucht die Unterstützung der Vielen. Um intensiv arbeiten zu können, bemühe ich mich um eine Unterstützung im sechsstelligen Bereich. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das gelingen wird.

Wir bemühen uns, eine ›Agenda du und ich‹ zu stemmen.

Wann werden Sie starten? 

2019.

Vor dem Sommer?

Ja.

Wer betreibt dieses Projekt? Sie alleine? Oder haben Sie Mitstreiterinnen und Mitstreiter? 

Die Idee, etwas derartiges auf die Beine zu stellen, treibt mich schon seit Jahren um und ich bekomme Zuspruch von unterschiedlichsten Seiten. Ein wichtiger Ausgangspunkt für das Projekt, ist der Momentum-Kongresses, der heuer im Oktober zum zwölften Mal in Hallstatt stattfindet. Das Ziel hier ist es, Politik und Wissenschaft miteinander ins Gespräch zu bringen. Über die Jahre sind dabei rund 3000 Menschen zusammengekommen, die Konzepte, Ideen, Perspektiven diskutieren, präsentieren und miteinander weiterentwickeln. Wenn man dann sieht, wie so viele gute Ideen von Wissenschaftern und Experten, von der Politik einfach nicht aufgegriffen werden, fragt man sich irgendwann: Wie können wir dafür sorgen, dass mehr Menschen von diesen Lösungen erfahren. Nur wenn ich die Fakten kenne, kann ich gute Entscheidungen treffen. Ein Symposium kann das allein nicht erreichen. Da brauchts es Verstetigung, eine Struktur, die all diese Ideen aufgreift, verfestigt und der Politik durch Öffentlichkeit näher bringt.

Das heißt, es ist ein Projekt Barbara Blaha – sie stehen jedoch nicht alleine dahinter.

Es gibt ein großes Netzwerk im Bereich der Wissenschaft ebenso wie der Zivilgesellschaft, das in den letzten Jahren entstanden ist. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, es auch zu nützen. Alle, mit denen ich bisher gesprochen habe, sind der Meinung, dass das eine großartige Sache ist, und wir es einfach tun sollten. Ich allein kann keine Berge versetzen, das geht nur im Verbund mit vielen, vielen anderen.

Seit Ihrem Austritt aus der SPÖ vor rund zehn Jahren treten Sie immer wieder als Parteikritikerin auf. Inwiefern, glauben Sie, befördert das Ihr Projekt, inwiefern wird es hinderlich dafür sein?

Mein Austritt vor zwölf Jahren hat mich in eine besondere Position versetzt: Ich kann mich in politischen Fragen öffentlich äußern, ohne mich dem Vorwurf aussetzen zu müssen, etwas nur aus Kalkül zu sagen. Für mich war das damals wirklich ein schwerer Schritt, ich hab wochenlang schlecht geschlafen deshalb. Einerseits tat es weh, etwas zu verlassen, für das man eintritt, andererseits dachte ich: das wars jetzt mit politischem Engagement, nun wird’s schwer etwas zu bewegen. Für die institutionelle Politik stimmte das letztlich auch. Aber wenn man keine klassische politische Karriere macht, ist man auch von niemandes Gunst abhängig. Man gewinnt den Luxus seine eigene Meinung offen aussprechen zu können – ohne Rücksicht auf die eigene Karrierechancen oder etwaige interne Befindlichkeiten. Das ist für den Think Tank zentral. Wir machen ausschließlich das, was wir für richtig halten. Uns schafft keiner an.

Sie verfügen auch über ein beachtliches Netzwerk an politischen Gegnern, in deren Mitte sich Alfred Gusenbauer befindet. Dem Vernehmen nach hat Bundeskanzler Kern Ihnen 2016 die Leitung des Renner-Institut angeboten – das scheiterte aber am Veto von Alfred Gusenbauer. Ist Ihr Think Tank als Gegenprojekt zum Renner-Institut zu sehen?

Nein. Das Renner-Institut ist die Parteiakademie der Sozialdemokratie. Das ist etwas grundsätzlich anderes als das, was ich vorhabe.

Erwarten Sie Gegenwind aus der SPÖ? Oder Rückenwind?

Was ich tun kann, ist meine Idee zu präsentieren, dafür zu argumentieren und nach meinen Möglichkeiten davon zu überzeugen. Ob mir das bei jeder einzelnen Person gelingt, ob die Person innerhalb der Sozialdemokratie aktiv ist oder nicht, spielt da keine große Rolle. Ich frag nicht nach dem Parteibuch. Mich interessiert, wofür sich jemand im täglichen Leben einsetzt, wofür er aufsteht oder sie sich stark macht. Und ich bin guter Dinge, dass das Projekt so überzeugend ist, dass ich viele Menschen finden werden, die das unterstützen werden.

Haben Sie die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner über Ihr Projekt informiert?

Weder Pamela Rendi-Wagner oder Beate Meinl-Reisinger, noch Werner Kogler oder Peter Pilz, und auch nicht die Vorsitzenden der Regierungsparteien. Ich denke so wichtig muss man sich nicht nehmen, wenn man etwas beginnt. Wenn wir aber soweit sind, sind alle herzlich eingeladen unsere Ideen und Konzepte in reale Politik umzusetzen. Damit es eben möglichst Vielen zu Gute kommt.

Wie wird der Think Tank heißen?

Das werde ich zu einem geeigneten Zeitpunkt kund tun.

Als Arbeitstitel nehmen wir mit bis dahin? Linke Agenda Austria?

Nein, um Gottes Willen!

Sie kennen den Namen schon?

Ich hab einige Namen im Kopf. Aber ich hab das noch nicht final entschieden. In der Gründungsphase läuft mal alles unter dem Arbeitstitel projekt 360.

Die Homepage gibts schon? 

Die gibt es www.projekt360.at. Wir freuen uns über jeden, der uns unterstützen möchte. •