Kategorie: Analyse
Blaue Luftschlösser
Die FPÖ zieht mit dem Schlagwort ›Festung Österreich‹ in den Wahlkampf. Dahinter steckt ein 23-Punkte-Plan aus Maßnahmen, die entweder an rechtliche Grenzen stoßen oder vor allem der Show dienen würden.
Postenschacher für Fortgeschrittene
Seit fünfzig Jahren liefern Begutachtungskommissionen Ministern Vorschläge – und Rechtfertigungen – für die Besetzung von Posten in der Verwaltung. Trotzdem diagnostizieren Wissenschaftler noch immer mehr Parteieinfluss als in den meisten anderen europäischen Staaten.
Gewalt gegen Heimtücke
Was erlaubt das Völkerrecht im Kampf gegen Terroristen, die sich hinter der Zivilbevölkerung verstecken?
Die Stunde Null
Israelis und Palästinenser erleben derzeit eines der dunkelsten Kapitel ihrer Geschichte. Trotzdem gibt es schon jetzt auf beiden Seiten Menschen, die an einer gemeinsamen Zukunft arbeiten.
Lohnt sich das?
Alle Parteien versprechen gerne, dass sie ›den Faktor Arbeit entlasten‹ werden. Trotzdem zahlen gerade die Erwerbstätigen in Österreich besonders hohe Steuern. Was sich ändern müsste, damit Leistung sich tatsächlich mehr auszahlt.
Aus der Zeit gefallen
Österreich braucht dringend eine neue Sicherheitsstrategie. Das würde eine öffentliche Diskussion erfordern. Die heimischen Verantwortungsträger verhandeln aber lieber hinter den Kulissen.
Die Vermessung der Not
Für Linke gibt es kaum ein drängenderes Thema, viele Konservative bezweifeln die Existenz des Problems. Wie viel Kinderarmut gibt es in Österreich wirklich? Und was können wir dagegen tun?
Im Hauch des Drachen
Was will China von Österreich? In welchen Bereichen ist die Volksrepublik besonders aktiv? Und wer hilft Peking, seine Interessen durchzusetzen? Eine Bestandsaufnahme.
Der Kampf ums Auto
Um das EU-Klimaziel für 2030 doch noch zu erreichen, müsste Österreich den Autoverkehr einschränken. Dafür aber fehlt die politische Mehrheit. Bis Juni 2024 muss die Regierung im Nationalen Klima- und Energieplan darlegen, wie die Wende dennoch gelingen soll.
Internationale adé
Die Reaktion auf die Selenskyj-Rede im Parlament hat gezeigt: Außenpolitik ist in der SPÖ zu einer Leerstelle verkommen. Hat einer der Kandidaten für den Parteivorsitz den Willen und die Fähigkeit, das zu ändern?
Recht und Frieden
Der internationale Haftbefehl gegen Wladimir Putin ist der erste gegen den amtierenden Staatschef einer UN-Vetomacht. Manche feiern das als Etappensieg gegen die Straflosigkeit, andere befürchten, es könnte den Krieg in der Ukraine verlängern. Wer hat Recht?
Geheimer Rohbau
Vor einem Jahr wurde die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst gegründet. Was kann Österreichs neuester Geheimdienst? Und wieso fehlt die geplante Kontrollkommission immer noch?
Goliaths geplatzte Träume
Wieso hat Wladimir Putin den Widerstand der Ukrainer so unterschätzt? Und was bedeutet das jetzt für ihn und die Russen?
Der Pfeil zeigt Richtung Moldau
Die kleine Republik im Süden der Ukraine passt in vielerlei Hinsicht in Moskaus Beuteschema. Schon jetzt kämpft sie mit den wirtschaftlichen und humanitären Folgen von Putins Krieg.