Mehr als 100 Zeugen, rund 500 Sitzungsstunden, alle paar Wochen neue hochnotpeinliche Chat-Protokolle im Dutzend. Was bleibt vom Ibiza-U-Ausschuss ?
Es ist kurz vor zehn Uhr, als die Abgeordneten, Assistenten, Verfahrensrichter, Stenographen und das Ausschuss-Präsidium im Camineum ihre Plätze einnehmen. Der ebenerdige Veranstaltungssaal der Nationalbibliothek am Wiener Josefsplatz war am Höhepunkt der Pandemie zum Sitzungssaal des U-Ausschusses umgerüstet worden, um auch in Lockdown-Zeiten ausreichend Abstände und Belüftung zu bieten.
Der Preis ist eine schlechte Akustik und ein Setting, dass noch mehr auf Konfrontation ausgerichtet ist : An der einen Seite des langgestreckten Saales hinter Plexiglas-Verschlägen der Ausschuss-Vorsitzende, meist Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka, flankiert von Juristen und zwei freien Plätzen für die jeweilige Auskunfts- samt Vertrauensperson.
Auf der anderen Seite auf zwei langgestreckte Reihen verteilt die fragenden Abgeordneten samt Assistenten, ebenfalls hinter Plexiglas-Aufstellern. Dazwischen reichlich Raum für akustische und politische Missverständnisse. Was aber, außer diesen Missverständnissen, bleibt nach fast anderthalb Jahren vom am 22. Jänner 2020 eingesetzten › Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkisblauen Bundesregierung ‹? Hat das von ÖVP-Mann Wolfgang Sobotka geleitete Gremium strukturelle Korruption öffentlich gemacht oder nur medienwirksam die Schmutzwäsche türkiser Familien-Chats gewaschen?
An diesem Dienstag Anfang Juni kommen die Mandatare nach Mittag zu einer unverhofften Ausschuss-Pause, weil sich die ÖVP demonstrativ nicht an der bereits zweiten Befragung von PR-Unternehmerin Gabriele Spiegelfeld beteiligt und sie dadurch kürzer dauert als geplant. Die zweite Auskunftsperson des Tages, eine Kabinettsmitarbeiterin im Finanzministerium, hat sich kurzfristig entschuldigt. Der dritte Zeuge, Ex-Erste-Chef Andreas Treichl, ist erst für den späten Nachmittag geladen.
Wörter: 2384
Lesezeit: ~13 Minuten
Diesen Artikel können Sie um € 1,50 komplett lesen.
Die Bezahlung erfolgt via PayPal.
Nach Bezahlung ist der Artikel 48 Stunden für Sie verfügbar.
Ihr Hass auf alles Weibliche eint die Regime im Iran und in Afghanistan. Eine Ursache dürfte die Angst der Männer vor immer besser gebildeten Frauen sein.
Der österreichische Mäzen Peter Pühringer will ein Schweizer Dorf zum internationalen Zentrum für Musik, Kulinarik und Neurologie machen und gibt dafür Millionen aus. Gleichzeitig kürzt er in Österreich sein Kultursponsoring massiv.
Pflegekräfte aus dem Ausland sollen den Personalmangel im Gesundheitssystem lindern. Zuvor müssen sie allerdings eine Reihe von Hürden nehmen. Die Sprache ist nur eine davon.