Ein Jahr nach der Amtsübernahme ist vom Versprechen Christian Kern wenig übrig. Kann er es nicht besser?
Er ist nicht der erste Bundeskanzler, der ohne Spitzenkandidatur und Wahl ins Amt gekommen ist. Er ist auch nicht der erste Manager aus dem Lager der SPÖ in dieser Funktion: Christian Kern teilt diese Biografiephase mit Franz Vranitzky und Viktor Klima. Er ist auch nicht der Erste, der nach einer erschütternden Niederlage der Partei bei einer Bundespräsidentenwahl und einem überraschenden Rücktritt des Vorgängers in das Kanzlerbüro am Wiener Ballhausplatz eingezogen ist. Er ist allerdings der erste und einzige Bundeskanzler ohne jede Regierungserfahrung. Ob er so lange wie Franz Vranitzky regieren wird oder so kurz wie Viktor Klima, wird sich erst weisen.
Vor seiner Entscheidung im Mai 2016 stellte sich der damalige ÖBB-Chef Christian Kern – wahrscheinlich mehr rhetorisch als faktisch – folgende Frage, wie er bei seiner ersten Pressekonferenz kundtat: ›Warum macht er es eigentlich?‹ Ja, warum? Seine Antwort damals war erwartbar. Einen Beitrag leisten. Was sonst? Wofür? ›Diese Rituale, diese Sprache, dieses Erscheinungsbild, diese Inhalte und diese Inhaltslosigkeit, die wir in den letzten Monaten und Jahren erlebt haben‹, wolle er verändern. Das sei sein Antrieb gewesen. Denn: ›Wenn wir so weitermachen – und ich habe dabei auch ganz besonders die Bundesregierung im Auge –, wenn wir dieses Schauspiel weiter liefern, ein Schauspiel der Machtversessenheit und der Zukunftsvergessenheit, dann haben wir nur noch wenige Monate bis zum endgültigen Aufprall.‹
Das war vor zwölf Monaten. Ein Jahr ist seither vergangen. Die Rituale, die Sprache, der Streit in der Koalition von SPÖ und ÖVP haben sich nicht geändert. Das Schauspiel auch nicht. Zwischen jedem Akt wurde ein Neustart ausgerufen. Der Aufprall wurde von Monat zu Monat verschoben. Oder ist schon passiert, nur Kern, seine Partei und der Koalitionspartner haben ihn noch nicht bemerkt.
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