›Trump ist das neue Normal‹

Die zweite Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident beginnt zwar erst im Jänner, aber sie nimmt bereits jetzt langsam Gestalt an. Gibt es etwas, das Sie seit der Wahl am 5. November besonders überrascht hat?

Jana Puglierin: Eigentlich nicht. Am ehesten war es die Deutlichkeit, mit der Trump nicht nur die ›Popular Vote‹, sondern auch Senat und Repräsentantenhaus gewonnen hat.  Was die Nominierung seines Kabinetts betrifft, so finde ich es bemerkenswert, wie schnell und strategisch er diesmal vorgeht. Es wurde zwar von allen Seiten erwartet, dass Trump eine mögliche zweite Amtszeit viel besser vorbereitet und zielgerichteter angeht, als das 2016 der Fall war. Aber, dass das tatsächlich so zur Umsetzung gelangt, finde ich, nun ja, bemerkenswert.

Der European Council on Foreign Relations, dessen Berlin-Büro Sie leiten, hat kürzlich in einem Papier
drei Strömungen innerhalb der Republikanischen Partei identifiziert und beschrieben: Da gibt es die traditio­nellen ›Primacists‹, die weiter auf die US-amerikanische Führungsrolle in der Welt setzen, die ›Prioritizers‹, die eine Hinwendung in den asia­pazifischen Raum propagieren und eine Abwendung von Europa, und dann gibt es noch die ›Restrainers‹, die Isolation und Protektionismus bevorzugen. Kann man schon erkennen, welche der drei Lager in Trumps Regierung das Sagen haben werden?

Trumps Personalentscheidungen haben vergleichsweise moderat begonnen. Marco Rubio als Außenminister zum Beispiel. Der war schon unter George W. Bush als Berater aktiv und kommt ursprünglich aus der Primacists-Ecke. Oder auch Mike Waltz als Nationaler Sicherheitsberater. Das sind Menschen, die in der globalen Führungsrolle der USA einen großen Wert sehen. Waltz und Rubio sind mittlerweile aber beide zu ›Prioritizern‹ und prominenten ›China-Falken‹ geworden. Richtige Primacists sehe ich in der Regierung bislang nicht. Bei einigen wissen wir noch gar nicht, wie sie wirklich denken, zum Beispiel beim geplanten Verteidigungsminister Pete Hegseth, von dem es widersprüchliche Äußerungen zu NATO oder Ukraine gibt. Was sich jedenfalls bei all diesen Ernennungen feststellen lässt, ist, dass eines viel mehr zählt als politische Expertise oder eine bestimmte politische Agenda, nämlich die bedingungslose Loyalität gegenüber Donald Trump. Bei innenpolitischen Besetzungen ist die Namensliste viel extremer, die wirken auf uns ja teilweise wie Satire.