Aus der Zeit gefallen

Österreich braucht dringend eine neue Sicherheitsstrategie. Das würde eine öffentliche Diskussion erfordern. Die heimischen Verantwortungsträger verhandeln aber lieber hinter den Kulissen.

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Illustration:
Schorsch Feierfeil
DATUM Ausgabe Dezember 2023/Jänner 2024

Am Papier ist die Welt noch in Ordnung. Russland ist ein strategischer Partner, Cyber-Angriffe ein Problem der Zukunft, und die Folgen der Klimakrise werden nur am Rande erwähnt. Als die derzeit gültige österreichische Sicherheitsstrategie im Jahr 2013 beschlossen wurde, tummelten sich auf der Halbinsel Krim russische Touristen statt ›grüner Männchen‹, der ›Islamische Staat‹ existierte nur in den Träumen einiger Fanatiker im Internet. Als das Papier erstellt wurde, war Angela Merkel deutsche Bundeskanzlerin, Barack Obama Präsident der USA, und an der Spitze der EU standen mit José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy zwei Personen, an die man sich getrost nicht unbedingt erinnern muss.

Mit anderen Worten: Das wichtigste Dokument, das die Grundlage für die Außen- und Sicherheitspolitik Österreichs liefern sollte, ist vollkommen aus der Zeit gefallen. Ausgeglichen wird das höchstens dadurch, dass sich bis auf einen kleinen Kreis interessierter Politikbeobachterinnen und -beobachter niemand mehr an seine Existenz erinnert. Ein fast ebenso großes Geheimnis ist, dass seit vergangenem April an einer Neufassung der Strategie gearbeitet wird. Denn auch das passiert weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit. 

Und genau hier liegt das Problem, sagt Franz Eder, der sich am Institut für Politikwissenschaft der Universität Innsbruck mit der Außen- und Sicherheitspolitik von Staaten beschäftigt und im Vorjahr das ›Handbuch Außenpolitik Österreich‹ mit herausgegeben hat. Eine außenpolitische Strategie könne nur funktionieren, wenn sie auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens beruhe und über viele Jahre gelte, unabhängig davon, wer die Regierung stellt. Wenn eine neue Strategie erstellt oder eine alte überarbeitet wird, müssten alle wichtigen Akteure eingebunden werden. Und danach sieht es aktuell nicht wirklich aus. 

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