Was fehlt, das zählt

 Die EU geht nach vorne – mit oder ohne uns?

DATUM Ausgabe April 2017

Wir feiern sechzig Jahre Römische Verträge, zugleich erleben wir den Brexit. Wie sollen wir in dieser Situation in der EU der 27 Staaten weitermachen, welche Fragen müssen wir uns stellen?

Das Europäische Parlament verabschiedete im Februar Reformvorschläge für die EU. Es geht um ehrgeizige Vertragsänderungen zur Demokratisierung der Union – etwa die Überarbeitung des Europawahlrechts und die Abschaffung nationaler Vetorechte im Europäischen Rat. Im März präsentierte dann die Europäische Kommission ein ›Weißbuch zur Zukunft Europas‹. Sie skizzierte darin fünf Szenarien, spielte aber insgesamt den Ball an die Mitgliedsstaaten zurück und schuf damit eher eine Diskussionsgrundlage. In der ›Erklärung von Rom‹ Ende März schließlich plädierten die Staats- und Regierungschefs sowie die Chefs der EU-Institutionen für eines der Szenarien, nämlich das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten.

Doch zuerst: Wie sehen die verschiedenen Szenarien aus?

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