›Ich werde dem Armin Wolf nicht die Kündigung überreichen‹

Hans-Jörg Jenewein ist Mediensprecher der FPÖ. Ein Gespräch über Blasen und Pluralismus, FPÖ-Medien, ORF-Reformen und die Sache mit dem ›reinen Wasser‹.

Hans-Jörg Jenewein, 44, ist freiheitlicher Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Agenda: Medien. Am 29. November 2018 besuchte er uns bei der monatlichen DATUM-Ausgabe in der Redaktion, um vor Publikum über Medien und Journalismus zu sprechen – und darüber, was die FPÖ darunter eigentlich versteht.

Herr Jenewein, stellen Sie sich vor, eine Lehrerin lädt Sie in eine Unterstufenklasse ein, um den Schülerinnen, den Schülern, was über Medienkompetenz, über kritischen Medienkonsum zu erzählen. Was sagen Sie denen? 

Ich habe selbst drei Kinder, davon eine Tochter in der vierten Klasse Gymnasium und eine in der ersten Klasse NMS. Ich weiß also, wie das Medienverhalten von Jugendlichen aussieht. Und wir sollten die Kinder nicht unterschätzen. Die sind mit neuen Medien aufgewachsen. Der wichtigste Schlüssel, um eine kritische Distanz zu bekommen, ist die Medienvielfalt. Es mag wie eine Binsenweisheit klingen, dass man mehrere Meinungen hören muss, um sich eine eigene zu bilden, aber es stimmt. Wenn ich nur das Abo der Kronenzeitung habe, dann werde ich nur die Meinung der Kronenzeitung kennen und werde in meiner Eindimensionalität verbleiben. Wenn ich aber dazu eine zweite Tageszeitung lese, vielleicht nicht vom Boulevard, dann wird es mir wie Schuppen von den Augen fallen, dass es nicht nur Schwarz-Weiß gibt, sondern auch Schattierungen. Wenn dann eine dritte, eine vierte Zeitung dazukommt, dann merke ich, dass es nicht nur Grauschattierungen gibt, sondern viele Farben. Das ist mein Zugang, den vermittle ich meinen Kindern und den würde ich auch vor einer Schulklasse vermitteln.

Welche Medien liegen bei Ihnen zuhause?

Viele Bücher. Ich habe selbst eine Bibliothek mit rund 2500 Titeln. Ich habe eine komplette Sammlung der Reden im deutschen Bundestag von 1957 bis 1969, dann wurde diese Serie leider eingestellt. Ich konsumiere natürlich auch Funkmedien. Und ich habe zwei Zeitungsabos. Ich sage bewusst nicht, welche. Aber eine kommt aus Salzburg. Und als leidenschaftlicher Taucher habe ich das Tauchermagazin abonniert.

Medien dienen als Vehikeln von Interessen. Bei der Lektüre vieler Zeitungen lässt sich das Interesse ihrer Eigentümer und Inserenten erahnen. Wenn die Kids in der Schulklasse Sie fragten, welche Medien können wir konsumieren, um möglichst interessensfreie Information zu erhalten? Wenn Sie fragten, wo kriegen wir das reine Wasser? Was antworten Sie Ihnen? 

Es gibt kein reines Wasser. Das kann es gar nicht geben. Denn selbst wenn wir uns den Idealfall vorstellen, wo das Verlagshaus nicht in Besitz einer großen Bank, einer Glaubensorganisation oder einer Partei nahe steht, habe ich immer noch den Redakteur, die Redakteurin, die mir das Wasser aufbereitet. Sonst könnte ich das Wasser nicht trinken. Und meiner Meinung nach gibt es keinen objektiven Journalismus. Den kann es gar nicht geben. Da sind wir wieder bei der Vielfalt. Um bei der Wassermetapher zu bleiben: Wenn ich fünf Gläser Wasser nebeneinander stelle und aus jedem trinke, dann kann ich sagen: Das schmeckt mir besser, oder das. Aber es bleiben fünf verschiedene. 

Es sind in den vergangenen Jahren rund um die FPÖ Medien entstanden, die deren Weltsicht verbreiten: Unzensuriert, Wochenblick, Info-Direkt. Welche Flüßigkeiten produzieren die?

Auch Wasser. 

Meiner Ansicht nach nutzen die genannten Medien journalistische Instrumente, um etwas zu produzieren, das kein Journalismus ist. Was sagen Sie den Schülern: Ist Unzensuriert, ist der Wochenblick Journalismus im engeren Sinn?

Ich würde sagen, dass das Journalismus im weiteren Sinn ist. Es ist ganz klar und ich muss nicht drumherumreden: Da steht ein politisches Interesse dahinter. Das ist bei jeder Parteizeitung so. Wobei weder Wochenblick noch unzensuriert der FPÖ gehören. Man muss sich die Frage stellen: Wie viele von all den Medien in Österreich sind denn parteifrei, wenn ich die Wurzel freilege? Natürlich kann ich immer sagen, dass die Redaktionen unabhängig sind, jaja schon, aber wie schaut denn die Eigentümerstruktur aus? Komme ich da nicht immer bei den großen Medien in die Nähe einer Partei? Natürlich gibt es Spartenmedien, wo das nicht der Fall ist. Aber die großen Tageszeitungen können wir schlussendlich alle zuordnen.

Junge Menschen sollten sich die Meinung in der Vielfalt, nicht in der Blase holen.

Herr Jenewein, wir beide sind Väter, und wissen: Für die eigenen Kindern hegen wir die größten Wünsche. Stellen Sie sich vor, Sie bemerken, dass sich Ihre Töchter nur in der Informationsblase der FPÖ bewegen. Auf Facebook Strache, für die Infos Unzensuriert, für das Bewegtbild FPÖ-TV. Was sagen Sie ihnen? Tut’s nur?

Da muss ich nachdenken. Für mich hat sich die Frage noch nicht gestellt. Meine älteste Tochter wird bald 14. Sie ist natürlich in einem Alter, wo sie sich nicht nur irgendwelche Unterhaltungsfilme anschaut. Sie liest auch Zeitungen, auch die, die ich abonniert habe. Wissen Sie, ich könnte es wohl ebenswenig verhindern, wenn sie in der FPÖ-Blase wäre, als wenn sie in der Blase des Revolutionsbräuhofs drinnen wäre. Oder wenn sie bei der Sahra Wagenknecht wär. Das würde mir alles nicht gefallen. Junge Menschen sollten sich die Meinung in der Vielfalt, nicht in der Blase holen.

Die Öffentlichkeits-Blase, die die FPÖ erfolgreich aufgebaut hat, wird von den anderen Parteien seit Jahren mit gewisser Bewunderung beäugt. Was raten Sie der Konkurrenz?

Es ist nicht meine Aufgabe, der SPÖ auf die Sprünge zu helfen. Aber es gibt einen einzigen Ratschlag, nicht nur für politische Parteien, sondern auch für jedes Medium, das im Endeffekt etwas verkaufen will. Und nichts anderes tun wir beide ja: Mein Produkt heißt FPÖ, Ihres heißt DATUM. Mein Ratschlag lautet einfach: Man muss die Zeichen der Zeit erkennen und so kommunizieren, wie es ein Großteil der Bevölkerung auch tut. FPÖ-TV auf einem Youtube-Channel, das ist ja nicht nobelpreisverdächtig.

Haben Sie etwas von Donald Trumps Umgang mit Medien, mit der Öffentlichkeit gelernt? 

Nein.

Woher holen Sie, woher holt die FPÖ sich Lektionen im Hinblick auf den Umgang mit Medien?

Man muss halt mit offenen Augen durchs Leben gehen. Und man braucht ja nur ein bisschen über den Tellerrand hinausblicken. Und da sage ich jetzt nicht einmal nach Deutschland, so viel besser wie wir sind die auch nicht was das politische Kommunikationsgeschäft betrifft. Aber große Wahlkämpfe, etwa der von Macron in Frankreich, sind immer eine Gelengeheit zu schauen “Was tun die”. 

Im Hinblick auf die Mechanismen der freiheitlichen Medienarbeit sehe ich drei Säulen: Erstens, Social Media von Facebook bis Youtube permanent zu bedienen. Zweitens, parapublizistische Projekt im Parteiumfeld zu gründen und füttern. Drittens, der tägliche Doppelpass mit dem Boulevard. Und der Rest an Medien, der liberale Mainstream, wird ignoriert oder ab und zu attackiert. Widerspruch?

Kein Widerspruch. Ich würde nur eine vierte Säule dazunehmen: Wahlkämpfe so zu führen, dass sie ihre Botschaft auch an den Empfänger bringen. Unterschätzen Sie das nicht. 

Als Regierungspartei haben Sie eine besondere Verantwortung. Sind Sie sich Ihrer Verantwortung darüber bewusst, was diese Medienpolitik mit einem Land macht, mit dem, was Jürgen Habermas die „diskursive Öffentlichkeit“ nennt? 

Sie haben die Blase ja angesprochen. Jeder hat eine Blase. Die Frage, die sich bei politischen Auseinandersetzungen immer stellen, ist: Welche Blase ist größer, welche kleiner. Die, die die Zeichen der Zeit erkennen und das richtige Wasser produzieren, die haben die Chance größer zu werden und die, die das falsche Wasser produzieren, werden kleiner. So ist das. Ich würde, was Sie Mainstream nennen, ja nie so bezeichnen, das ist ja spaltend. Aber schauen wir uns an, wie die zu dem geworden sind, was sie sind: News hatte in den 1990er Jahren einmal pro Monat ein Jörg Haider-Cover. Und wenn es nicht der Haider war, dann war es der Hitler. Es hat alles eine Vor- und eine Nachgeschichte. Es ist nicht so, dass die Mainstreammedien nicht davon gelebt hätten, über die Jahre das große Monster der FPÖ darzustellen und damit Leser zu generieren. Und damit beinhart Geschäft zu machen.

Ich denke, dass die von mir beschriebenen Mechanismen zu einer Spaltung der gemeinsamen Plattformen führen. Und letztlich dazu, dass sich die Leute nicht mehr einigen können, was drei plus drei ist.

Willkommen in der Realität. Das ist die pluralistische Gesellschaft. Es denken eben nicht alle Mainstream. Manche denken halt anders. Ist das nicht zulässig?

Ich interessiere mich für den Unterschied zwischen Pluralismus und Spaltung.

Ich gebe Ihnen ja völlig recht. Ein Auseinanderdriften der Gesellschaft sehen Sie ja nicht nur im politischen Diskurs. Darauf weist die Sozialwissenschaft ja seit Jahren hin, dass sich die Lebensrealitäten auseinanderentwickeln. Das sehen Sie ja vor der Haustür: Wenn Sie von der Kirchengasse runter in den 5. Bezirk gehen, sieht es dort ganz anders aus. Da liegen Luftlinie 500 Meter dazwischen.

Willkommen in der Realität. Das ist die pluralistische Gesellschaft. Es denken eben nicht alle Mainstream.

Mein Eindruck ist, dass die Art wie die FPÖ Öffentlichkeit bearbeitet, dieses Auseinanderdriften forciert. Und in zehn Jahren diskutieren wir nicht mehr, sondern sagen bloß noch: Sie san a Oaschloch und egal, was Sie sagen, das stimmt einfach nicht. So wie wir das heute schon in den USA unter Trump erleben.

So dramatisch sehe ich das nicht. Die ganze Welt stöhnt über Trump. Teils zu Recht, teils zu unrecht, da will ich jetzt gar nicht hin. Aber ich kann mich noch recht gut an die frühen 2000er Jahre erinnern: Mein Gott, wie man damals über Bush geschrieben hat! Das ist doch ein völlig normaler Vorgang. In Österreich hatten wir halt ab 1945 bis Mitte der 1980er Jahre ein Zweiparteiensystem. Und 1986 wurde daraus, Oh Wunder, ein Mehrparteiensystem. Das war das Jahr von Waldheim, von Haider, der Grünen. Alle drei gibt es nicht mehr. Was aber geblieben ist, ist ein Mehrparteiensystem mit drei ungefähr gleich großen Parteien. Die Spaltung sehe ich nicht. Wir haben jederzeit die Möglichkeit, einen change durchzuführen.

Herr Jenewein, wir waren beim reinen Wasser. Lassen Sie uns also auch über den ORF sprechen. Die Öffentlich-Rechtlichen stehen europaweit unter Druck rechts-nationaler Parteien. Auch die FPÖ ist für die Abschaffung der Rundfunkgebühren. Was soll mit dem ORF geschehen?

Der ORF als größte Medienanstalt des Landes hat eine besondere Aufgabe. Keine Frage. Der ORF ist ein Milliardenunternehmer, im Jahr sprechen wir von Personalkosten in Höhe von 400 Millionen Euro. Inofiziell sagen die ORF-ler, gebe es ein Durchschnittsgehalt von 110.000 Euro. Ich weiß nicht, was für Gehälter Sie hier beim DATUM ausbezahlen, aber ich glaube 110.000 Euro hat hier niemand. Mir geht es nicht um eine Neiddebatte. Ich verdiene auch nicht schlecht. Aber es zeigt, dass hier ein gewisses Mißverhältnis besteht. 

Keine Regierung in Österreich hat ein Interesse daran, mit ORF-Mitarbeiterin die kommenden Jahre über die Auflösung ihres Dienstverhältnisses vor dem Arbeitsgericht zu streiten.

Ich fasse Ihr Argument zusammen: GIS weg, weil zu hohe Personalkosten?

Nein. Da muss ich widersprechen. Ich sage: Die Gebührenhoheit des ORF steht zur Disposition. Machen wir es kurz: Ich glaube, dass der ORF eine wichtige Aufgabe in diesem Land hat und ich möchte ihn erhalten. Ich möchte, dass die Organisationsstruktur des ORF vollkommen verändert wird. Wir haben eine alleinige Geschäftsführung. Das halte ich bei einem Milliardenunternehmen für gelinde gesagt grob fahrlässig. Das wird es mit mir in Zukunft nicht geben. Wir wollen eine AG-Struktur über den ORF stülpen. Der ORF soll in Zukunft wie eine Aktiengesellschaft organisiert sein. Der Stiftungsrat soll kleiner werden. Wie man das macht, da gehen die Ideen zwischen FPÖ und ÖVP noch auseinander. Wie der ORF sich intern organisiert, das ist nicht meine Aufgabe. Es wird nicht die große Kündigungswelle geben. Das ginge gar nicht. Keine Regierung in Österreich hat ein Interesse daran, mit ORF-Mitarbeiterin die kommenden Jahre über die Auflösung ihres Dienstverhältnisses vor dem Arbeitsgericht zu streiten. Ich werde dem Armin Wolf nicht die Kündigung überreichen. Da sehe ich keinen Grund.

Sehen wir 2019 ein neues ORF-Gesetz?

Ja.

Im ersten Halbjahr?

Ich bin der Meinung, dass es im ersten Halbjahr fertig, aber wohl erst im zweiten Halbjahr beschlossen werden. 

Verzeihen Sie mir das Wortbild, aber: Wird das Wasser, das der ORF nach der Reform journalistisch produziert, reiner sein als jetzt?

Ich würde sagen, es bleibt gleich. Wenn wir uns das Durchschnittsalter des ZIB2-Zuschauers anschauen, da brauche ich nur zwei Hände, um abzuzählen, wie lange es die ZIB2 in der Form noch geben wird, weil es dann keine Zuschauer mehr gibt. Dieses Problem sah man in der Führungsriege am Küniglberg gar nicht. Ich habe vor wenigen Monaten mit dem Wrabetz über die Chancen und Risken der Digitalisierung gesprochen. Und seine Antwort war: ›Ah, das kenne ich schon. Vor 20 Jahren haben alle davon geredet, dass es die Zeitungen bald nicht geben wird. Und schauen Sie, die Zeitung gibt es immer noch.‹ Und wenn der ORF sich nicht bald an die Digitalisierung anpasst, dann wird es keinen ORF mehr geben, sagen sie heute. Aber in 20 Jahren wird es ihn noch immer geben!” Das ist halt das Problem, dass man mitunter hat, wenn man eine defacto Pragmatisierung ausspricht. Pragmatisierungen sind nicht besonders gscheit.

Eines der letzten Projekte, an denen Rot-Schwarz gescheitert ist, war die Reform der Presseförderung. Wird Schwarz-Blau dieses Projekt wieder aufgenommen?

Darüber ist es noch schwieriger zu sprechen, als über den ORF. Es steht auf der Agenda. Ich kann Ihnen gerne sagen, was ich gerne hätte. Aber nichts von dem ist mit der ÖVP akkordiert. Das sind meine Ideen. Erstens, die Presseförderung mit 7,2 Millionen Euro ist ein Witz, wenn man weiß, dass 300 Millionen Euro über öffentliche Inserate und Einschaltungen ausgeschüttet werden. Da müssen wir über 7,2 Millionen Euro gar nicht sprechen. Wenn wir von Presseförderung sprechen, müssen wir also auch über Inserate und Inserate der öffentlichen Hand sprechen. Und dann müssen wir über ein Gesetz sprechen, das unter Rot-Schwarz beschlossen wurde: Das Medientransparenzgesetz. Der Rechnungshof hat es zerpflückt. Wir haben uns in den Regierungsverhandlungen darauf geeinigt, das nicht zu reparieren, sondern es neu aufzustellen. Die Frage ist also, wie man ca. 300 Millionen Euro verteilt und wie der Verteilungsschlüssel ausschaut. Da hat der frühere Minister Drozda sehr gute und sehr brauchbare Vorschläge auf den Tisch gelegt. Da muss man das Rad nicht neu erfinden. Ich bin der Meinung, dass Monatsmagazine, und das sage ich jetzt nicht, weil ich beim DATUM sitze, nicht von der Presseförderung ausschließen sollte. Mir geht es um Qualitätsförderung. Das ist schwierig zu definieren. Das kann man nicht an inhaltlichen Vorgaben definieren. Ich definiere die Qualität eines Medien zum Beispiel danach: Gibt es da prekäre Beschäftigungsverhältnisse? Wie schauen die Dienstverträge der Journalisten aus? Gibt es eine Lehrredaktion? Das sind Kriterien, die förderungswürdig sind. DATUM hat so eine Lehrredaktion. Das ist für mich ein wesentlich Gewinn. Es zeigt, dass sich eine Zeitschrift auch um den Nachwuchs Sorgen macht.

Wenn Sie sagen, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse ein Kriterium sind, schließen Sie automatisch alles aus, was in den vergangenen zehn Jahren gegründet hat – Mateschitz-Medien einmal ausgenommen.

Nein. Das sehe ich nicht so. Wissen sie, worauf das abzielt: Vor allem auf den digitalen Markt, wo heute schon regelmäßig die Verantwortlichen der großen Medienhäusern auf der Matte stehen und jammern, dass das alles so defizitär sei. Und dann schaut man es sich an und sieht, dass alles ausgelagert ist an eine externe GesmbH. Gehört zwar über 27 Umwege zu Hundert Prozent dem Verlag, aber die GesmbH ist defizitär. Da kann man keine gescheite Diskussion führen. Es ist nicht meine Aufgabe vernünftige Verträge für die Online-Mitarbeiter zu verhandeln, dafür gibt es die Gewerkschaft. 

Sie haben vor ein paar Monaten gesagt, dass Sie es nicht verstehen, warum Medien wie das DATUM keine Presseförderung bekommen. Warum sollte DATUM eine Presseförderung bekommen?

Da würde ich den Kreis zum Anfang des Gesprächs schließen. Mir ist die Vielfalt wichtig. DATUM ist eine wichtige Monatszeitschrift am Markt, die Vielfalt repräsentiert. Und ich weiß, dass da ein kleines Team mit viel Herzblut dahintersteht und nicht die Millionen, oder der große Gönner. Es ist die Aufgabe der öffentlichen Hand für solchen Journalismus etwas übrig zu haben.