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Im Hauch des Drachen

Was will China von Österreich? In welchen Bereichen ist die Volksrepublik besonders aktiv? Und wer hilft Peking, seine Interessen durchzusetzen? Eine Bestandsaufnahme.

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Illustration:
Sonja Sung
DATUM Ausgabe Oktober 2023

Wenn in Wien gerade die Geschäfte aufsperren, beginnt in Peking schon der Nachmittag. Der Zeitunterschied beträgt sechs Stunden. Den gemeinsamen Aktivitäten aber tut dies keinen Abbruch. Irene Giner-Reichl ist Jetlag gewohnt, sie war von 2012 bis 2017 österreichische Botschafterin in Peking. Jetzt ist sie gerade wieder in der Hauptstadt der Volksrepublik China, diesmal als Vizepräsidentin der österreichischen Gesellschaft für Chinaforschung. Die erfahrene Diplomatin unterrichtet an der University of International Business and Economics UIBE in Peking. ›Direkter Kontakt zwischen Europäern und Chinesen – zwischen Studierenden und Lehrenden – das ist ein Wert, der auch in der jetzigen Zeit, wo sich die Rahmenbedingungen ändern, unbestritten ist‹, sagt sie.

Die Rahmenbedingungen ändern sich nicht nur, sie verschlechtern sich. China tritt die Menschenrechte mit Füßen. Ethnische Minderheiten wie die Uiguren sind massiven Repressionen ausgesetzt. Todesstrafe, Folter, Umerziehungslager drohen allen, die das -Regime kritisieren. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit, Medien- und Internetzensur bestimmen den chinesischen Alltag. Die Demokratie-Proteste in Hongkong wurden 2019 brutal niedergeschlagen. Tibet fürchtet eine Übernahme. Seit der Pandemie weiß die Welt, wie autoritär der chinesische Staatsapparat vorgehen kann. China tritt auch in der Außenpolitik aggressiver auf. Vor einigen Jahren wurde die chinesische Belt and Road Initiative noch begrüßt: als Chance für Zusammenarbeit und gemeinsame Prosperität. Längst ist die Euphorie der Sorge gewichen, dass China mit wirtschaftlicher Zusammenarbeit auch politische Einflussnahme verbinden könnte. Gerade hat das einzige westeuropäische EU-Land, das noch Mitglied der Belt and Road Initiative war, seinen baldigen Austritt bekannt gegeben: Italien.

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