Welt aus Papier

Zeitungsausträger arbeiten am Rand der Legalität. Ihre Ausbeutung hat System.

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Andrea Settimo
DATUM Ausgabe März 2017

Ahnaf Gazi erweckt Misstrauen. Als er sein Rad an die Fassade lehnt, schiebt eine alte Frau die Vorhänge einen Spalt zur Seite und beobachtet den zierlichen Bangladescher. Gazi versteht das, er hat es selbst nicht so mit Ausländern. ›Multikulti‹, sagt er spöttisch, als er die Tageszeitung Die Presse aus der Bäckereikiste auf seinem Gepäckträger nimmt und Angela Merkel auf dem Titelblatt sieht. ›Multikulti.‹

Afrikaner würden Drogen verkaufen, Ungarn und Slowaken würden ihm seinen Job wegnehmen. Ahnaf Gazi (Name geändert), der Zeitungsausträger aus Bangladesch, der nach Österreich geflohen ist und hier um Asyl angesucht hat, und sie, eine skeptische Frau in einem Wiener Mehrparteienwohnhaus, trennt in diesem bizarren Moment nur der eine Umstand: Gazi steht auf der schwierigen Seite des Fensters.

Ahnaf Gazi, 27 , Jogginghose, schwarzes Haar, schneeweiße Zähne, stellt Zeitungen mit dem Fahrrad zu. Heute fährt er 120 Stück durch die Nacht. Er verdient zwölf Cent mit jeder zugestellten Zeitung. Im Monat kommt er so auf 550 bis 600 Euro. Es sei denn, es gibt Kundenbeschwerden, dann würden weniger Tage auf seinem Lohnzettel stehen. Gazi wohnt für 150 Euro Miete in einer Vierzig-Quadratmeter-Wohnung, zusammen mit drei Freunden. Als er neu in Wien war und noch keine Arbeit hatte, kam er in einer anderen Massenwohnung mit zehn Leuten unter. Irgendwie geht sich alles aus.

Gazi arbeitet auf Werkvertragsbasis, er ist also selbstständig. Die Sozialversicherung bezahlt er selbst. Seine Arbeit beginnt um 2.30 Uhr, bis sechs Uhr muss er an alle Haushalte zugestellt haben. Danach fährt er zurück zur Ablagestation, um weitere Zeitungen zu holen, die er am Vormittag bis spätestens 11.30 Uhr an Firmen und Geschäfte liefert. Die Wartezeit dazwischen ist unbezahlt. 25 Stunden arbeitet Gazi in der Woche, Sonntag ist frei.

Eigentlich dürfte Ahnaf Gazi gar nicht arbeiten. Asylwerber dürfen in Österreich nach der Zulassung zum Asylverfahren drei Monate lang als Selbstständige tätig sein. Infrage kommen dafür Arbeiten, für die es keine Gewerbeberechtigung braucht: Zeitungsausträger, Kolporteur oder Pros­tituierte. Gazi ist aber kein Asylwerber mehr, sein Antrag wurde in letzter Instanz abgelehnt. Als letzten Strohhalm hält er sich an einem Antrag auf humanitäres Bleiberecht fest. Seine Chancen darauf stehen schlecht.

Gazi arbeitet immer. ›Ich habe Angst, dass ich meine Arbeit verliere, wenn ich nicht komme. Letztes Jahr bin ich mit 38 Grad Fieber arbeiten gegangen. Der Chef hat gemeint, ich muss zwei Wochen im Voraus sagen, dass ich ausfalle‹, sagt Gazi. Seit sechs Jahren ist er in Österreich, zwei Jahre lang hat er als Zeitungsverkäufer gearbeitet, seit vier Jahren ist er Zeitungsausträger für Redmail, ein Zustellunternehmen der Styria Media, des drittgrößten Medienkonzerns in Österreich. Dessen bekannteste Marken sind die Kleine Zeitung und die Presse. Redmail liefert fast alles aus, was nicht zum Media­print-Zeitungs- und -Zeitschriftenverlag, dem zweitgrößten Medienkonzern, gehört. Darunter fallen auch die Konkurrenzprodukte Österreich und Standard.

Ahnaf Gazi sieht verbittert aus mit seiner Zigarette, seinem Zuckerl. Er ist zum Zyniker geworden.

Es sind die Stunden zwischen zwei und vier Uhr, in denen Gestrandete wie Ahnaf Gazi, Eigensinnige und Frühstarter ihr Geld verdienen. Ein dicker Inder rollt mit seinem kleinen Rad an Ahnaf Gazi vorbei. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite hecken zwei Jugendliche etwas aus. Aus einer Backstube verteilt sich der Duft von frischen Semmeln. Wie die Bäcker darin stehen Zeitungsausträger früh auf, damit es die anderen nicht tun müssen. Sie sind Marathonläufer im Dienst der Öffentlichkeit. In den Zeitungen, die sie zustellen, kommen Zeitungsausträger aber nur vor, wenn sie ein Verbrechen erlebt oder begangen haben oder ein Lokalblatt den Zeitungsausträger des Jahres wählt.

Nur das Rotieren einer Werbetafel und der kühle Wind brechen die Stille. Von seinen Kunden bekommt Ahnaf Gazi nichts mit, und die meisten nichts von ihm. Hier die Zeitungsausträger, dort die Zeitungsleser, es sind zwei Welten, die miteinander im Austausch stehen, aber getrennt voneinander existieren, lediglich zu Weihnachten wünscht man einander mit Grußkarten ein frohes Fest. Die Welt der Zeitungsausträger ist auch die der Zeitungsverkäufer, man kennt einander, viele von ihnen wohnen zusammen. Ihre Welt, sie ist vergänglich und eindimensional.

Ihre Regeln unterscheiden sich von denen der restlichen Gesellschaft. Es gelten keine österreichischen Bezahlungsstandards, es gibt keine Lobby, man braucht kein Deutsch und arbeitet in einer rechtlichen Grauzone. Zeitungszustellung und Kolportage sind zwei der niederschwelligsten Berufe auf dem österreichischen Arbeitsmarkt. Für viele sind es die ersten Jobs im Land. Für viele bleiben sie auch die einzigen.

In dieser Nacht Anfang Februar ist der bereits geschmolzene Schnee wieder gefroren, Ahnaf Gazi muss vorsichtig fahren, er lässt viel Zeit auf der Straße liegen. Er sperrt mit dem Firmenschlüsselbund die Tür zum Stiegenhaus auf und nimmt die abonnierten Zeitungen aus der Bäckereikiste. Eigentlich hat er für alle Bestellungen eine Liste, doch er kennt sie auswendig. In Häusern ohne Lift rennt er in leisen Trippelschritten das Stiegenhaus hoch.

Ein Karamellzuckerl und eine Zigarette. Dafür nimmt sich Gazi danach Zeit. Er hustet, spuckt auf den vereisten Gehsteig, steckt sich die Zigarette an und wirft das Zuckerl ein. Ahnaf Gazi sieht verbittert aus, wenn er so dasteht mit seiner Zigarette, seinem Zuckerl, einsam in der Nacht. Er ist zum Zyniker geworden. Österreichische Frauen würden sich für ihn nicht interessieren, sagt er, und auch die wenigen aus Bangladesch nicht, weil er Schulden hat. Viele seiner Sätze beendet er mit einem apathischen ›So ist das‹. Das Träumen hat er aber nicht verlernt. ›Ich möchte einmal Barkeeper werden, einen Kurs dafür habe ich schon gemacht‹, sagt er. Aber er würde auch jede andere Anstellung nehmen – Hauptsache, raus aus der Selbstständigkeit. ›So ist das.‹

Die Art von Selbstständigkeit, die Ahnaf Gazi lebt, dürfte es nach österreichischem Recht gar nicht geben. Selbstständige Zeitungszustellung ist eine Lücke im Arbeitsmarkt, die seit Jahrzehnten offengelas­sen wird, um den Unternehmen billige Zustellung zu ermöglichen. Mehrfach haben Gerichte entschieden, dass die Zeitungsausträger keine Selbstständigen sind. Seit 1982 besteht für Zeitungsausträger ein Kollektivvertrag, der aber kaum mehr angewandt wird. ›Der Kollektivvertrag wäre keine Grundlage für eine wirtschaftlich tragfähige Organisation der Zeitungszustellung‹, sagt Markus Kiesenhofer, Sprecher des Verbands Österreichischer Zeitungen. ›Der Kollektivvertrag ist nicht allzu stark. Das zu ändern dauert und kann deshalb nur mittelfristiges Ziel sein‹, sagt Michael Lohmeyer, Konzernbetriebsratsvorsitzender der Styria Medien. ›Jedenfalls: Ein Kollektivvertrag ist besser als keiner.‹

Erst 2016 hat der Verwaltungsgerichtshof gegen ein Unternehmen entschieden, dass dessen Zeitungsausträger als Dienstnehmer nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz zu führen sind. Das bedeutet, dass das Unternehmen Sozialversicherungsbeiträge zahlen muss. Der zentrale Begriff für diese Beurteilung ist die Abhängigkeit vom Unternehmen. Haben Selbstständige bestimmte Freiheiten, liegt keine Abhängigkeit vor. Dabei ist nicht entscheidend, was in den Verträgen vereinbart wurde, sondern wie es umgesetzt wird. Wird in einem Werkvertrag einem Selbstständigen ein Recht eingeräumt, sich vertreten zu lassen, muss sich dieser auch ›jederzeit und nach Gutdünken irgendeinen geeigneten Vertreter‹ nehmen dürfen. In der Realität setzen die Unternehmen das Vertretungsrecht anders um: Zeitungsausträger wie Gazi fürchten um ihren Job, wenn sie sich vertreten lassen.

Laut der Rechtsprechung der vergangenen Jahre liegt es in der Natur ihrer Tätigkeit, dass Zeitungsausträger angestellt werden müssten. Im Jahr 2013 hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass ›bei einfachen manuellen Tätigkeiten ohne weitere weitwendige Untersuchungen von einem Beschäftigungsverhältnis ausgegangen werden kann‹. Alexander De Brito, Sozialrechtsexperte der Arbeiterkammer Wien, der kürzlich Zeitungsausträger in einem Prozess vertreten hat, spricht von einem ›Gesamtbild, das unmöglich ein Werkvertrag sein kann‹.

Neben dem Sozialrecht kann auch eine Beurteilung nach dem Arbeitsrecht Konsequenzen haben. Wer Dienstnehmer nach dem Sozialrecht ist, ist zwar nicht automatisch auch Arbeitnehmer nach dem Arbeitsrecht. Aber, sagt De Brito: ›Bei Zeitungsausträgern ist nicht denkbar, dass eine arbeitsrechtliche Gerichtsentscheidung anders lauten könnte.‹ Ansprüche aus dem Arbeitsrecht verfristen jedoch sehr schnell.

Wird der Kollektivvertrag stark unterschritten, droht eine Anzeige nach dem Sozialdumpinggesetz.

Die Macht zur Änderung haben die Gebietskrankenkassen. Stellen sie bei einer Abgabenprüfung fest, dass ein Selbstständiger eigentlich ein Dienstnehmer ist, bekommt dieser von der SVA seine Beiträge aus der freiwilligen Versicherung zurück, und das Unternehmen muss fünf Jahre rückwirkend Dienstnehmer- und Dienstgeberbeiträge zahlen. Das hat in manchen Fällen schon zu sehr hohen Nachzahlungen geführt. Wurde der Kollektivvertrag stark unterschritten, droht außerdem eine Anzeige nach dem Lohn- und Sozialdumpinggesetz. ›Wir führen in bestimmten Branchen Schwerpunktprüfungen durch, wenn es Auffälligkeiten gibt‹, sagt Johann Mersits, Generaldirektor-Stellvertreter der Wiener Gebietskrankenkasse. Vor vielen Jahren haben die Gebietskrankenkassen einen Schwerpunkt bei Callcentern gesetzt. Dort sehen sie seither von Werkverträgen ab.

So lautet die Theorie. In der Praxis werden Zeitungszusteller wohl noch eine Zeitlang mit Werkverträgen beschäftigt. ›Die Judikatur zu diesem Thema ist seit Jahren sehr deutlich, aber es hat sich nichts geändert‹, sagt De Brito. ›Die Unternehmen zahlen ihre Strafen und machen dann so weiter.‹

Es ist auch nicht alles einfach. Würden Zustellunternehmen ihre Zeitungsausträger nach dem Kollektivvertrag anstellen, würde das nicht zwingend eine Verbesserung für Gazi und seine Kollegen bedeuten. Asylwerber bräuchten dann wie für alle anderen unselbstständigen Tätigkeiten eine Beschäftigungsbewilligung. Der sogenannte Bartenstein-Erlass aus dem Jahr 2004 regelt aber, dass solche Bewilligungen Asylwerbern nur für Saisonbeschäftigungen erteilt werden dürfen. Eine Änderung der Verträge wäre für Asylwerber somit das Ende eines eigenständigen Jobs. Zusätzlich ist ein Kriterium für das humanitäre Bleiberecht die Selbsterhaltungsfähigkeit. Ahnaf Gazi arbeitet zwar illegal, bei der Prüfung seines Antrags wird ihm dennoch angerechnet, dass er einen Verdienst hat.

Ein Einfamilienhaus in Gössendorf, wenige Kilometer südlich von Graz. Adesola Okafor (Name geändert) aus Nigeria greift durch das Fahrerfenster seines schmalen Dieselautos in den Postkasten. In der Einfahrt steht seine Kundin. Sie hat auf ihn gewartet, um ihn auf das Kuvert im Postkasten aufmerksam zu machen. ›Danke schön, ich habe es gesehen‹, ruft Okafor. Die fünf Euro Trinkgeld darin sind die Antwort auf seine Weihnachtskarte. ›Manche machen das Licht aus und sperren die Tür zu, wenn sie mich sehen‹, sagt Okafor. Sie haben Angst vor ihm, so wie er vor streunenden Katzen. Wenn er sie sieht, läuft er zurück in sein Auto.

Adesola Okafor, 27, Jogginghose, Vollbart, starke Hände, stellt Zeitungen mit dem Auto zu. Es ist die vorletzte Nacht im Jahr 2016 und sein vorletzter Einsatz. Okafor ist mit einer EU-Bürgerin verheiratet und hat daher unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. In zwei Tagen beginnt er einen Job als Lagerarbeiter. Am liebsten würde er beides machen, das hat er zwei Monate lang als Leiharbeiter probiert. ›Man liefert von zwei bis fünf Uhr die Zeitungen aus, rast in die Firma, arbeitet von sechs bis 14 Uhr, nimmt eine Dusche, isst und legt sich ins Bett‹, sagt er. Doch Okafor will seine beiden kleinen Kinder aufwachsen sehen. Die meisten seiner afrikanischen Kollegen haben neben der Zeitungszustellung einen Tagesjob.

700 bis 720 Euro für 22 Stunden in der Woche verdient Okafor in seinem Zustellgebiet. ›Ein gutes Gebiet‹, sagt er. Flach, unkomplizierte Kunden, wenige Fußwege. Aber der Tarif ist niedriger als in anderen Gebieten, 19 Cent verdient er pro zugestelltem Stück. PDW, das Zustellunternehmen des Mediaprint-Zeitungs- und -Zeitschriftenverlags, bezahlt Okafor nach verschiedenen Kriterien: Anzahl der Zeitungen, gefahrene Kilometer, schlechte Witterungsbedingungen, verspätete Anlieferung. Vor einem Jahr hat er sein Zustellgebiet von einer Bekannten übernommen, auf dem Zustellschein steht immer noch ihr Name.

Eigentlich ist es eine romantische Vorstellung: der Zeitungsausträger, der sich die Nächte um die Ohren schlägt und es eines Tages nach vorne schafft. Angetrieben von Träumen. Wie die Rocklegende Gene Simmons oder der Bürgermeister von London oder Enan Galaly, der in Wien Zeitungen verkaufte, mit dem Ersparten nach Dänemark weiterzog und dort mit einer Hotelkette reich wurde. ›Alles, was ich heute bin, habe ich schlussendlich der Krone zu verdanken‹, zitierte ihn die Kronen Zeitung 2011. In der Realität sind das Einzelfälle. Am Antrieb fehlt es den vielen anderen nicht.

Zum Beispiel Rifat Muhuri (Name geändert) aus Bangladesch. Es ist ein grauer Nachmittag Anfang Februar bei einer Wiener U-Bahn-Station. Auf die Glasfassade hinter Muhuri prasselt Schneeregen, ein Stammkunde nimmt gegen einen Euro ausdruckslos die Kronen Zeitung entgegen, bevor er über die Rolltreppe in die Station verschwindet.

Rifat Muhuri, 34, Jogginghose, schmierige Brille, rötliche Augen, verkauft Zeitungen bei einer U-Bahn-Station. Seit sechs Jahren steht er von Montag bis Sonntag hinter seinem Zeitungsständer. Bis zum vergangenen Sommer lieferte er in der Nacht zusätzlich mit dem Rad aus. Er wurde oft krank, dann beschloss er, fortan in der Nacht zu schlafen. Alles zusammengerechnet verdiente er 900 Euro im Monat, jetzt sind es 400 bis 500 Euro inklusive der Telefonkarten, die er ebenfalls im Angebot hat. Vergangene Woche hat Muhuri 190 Euro umgesetzt, davon muss er den Preis der Zeitungen und die Umsatzsteuer abziehen. Eine Kronen Zeitung verkauft er um einen Euro, davon bleiben ihm 38 Cent.

Auch Muhuri ist selbstständig. Die vielen Zeitungen und Magazine, die er vor sich ausgebreitet hat, kauft er wöchentlich beim Kolpo-Zeitungs- und -Zeitschriftenservice, dem Unternehmen der Mediaprint, das die Kolportage von Zeitschriften an Wiener U-Bahn-Stationen führt. Kann er mehrmals nicht zahlen, wird ihm das von einer Kaution abgezogen, die er vor seinem ersten Arbeitstag zahlen musste.

›Das ist Wien‹, sagte der Schlepper, der Rifat Muhuri vor sechs Jahren an der Philadelphiabrücke in Meidling absetzte und weiterfuhr. Heute fährt Muhuri jeden Tag zur Philadelphiabrücke, um Zeitungen von der Zentrale abzuholen. Er befindet sich immer noch in der Warteschleife seines Asylverfahrens. Gegen einen negativen Bescheid hat er berufen, nun wartet er auf eine Entscheidung.

Den Zeitungsverlagen und letztlich auch den Lesern nützt dieser Umstand. Muhuris Arbeitskraft ist billig, und er wird sich nicht darüber beschweren. Wenn die Preise für Zeitungen oder ihren Vertrieb angehoben werden – an ihm liegt es nicht.

Wie wichtig billige Arbeitskräfte wie Ahnaf Gazi, Adesola Okafor und Rifat Muhuri für Zustell- und Verkaufsunternehmen sind? Kolpo, PDW und Redmail wollen Fragen wie diese nicht beantworten. Einzig Redmail-Geschäftsführer Horst Jungmann äußert sich schriftlich: ›Wir sind um das Wohl unserer Zustellpartner sehr bemüht. Wir tun das schon allein deswegen, weil es nur unter fairen, partnerschaftlichen Rahmenbedingungen möglich ist, die Kundenbedürfnisse dauerhaft und mit der geforderten Qualität zu erfüllen.‹ Rund 3.000 Zeitungsausträger arbeiten für Redmail in Wien, Niederösterreich, dem Burgenland, der Steiermark, Kärnten und Osttirol als ›Zustellpartner‹, wie das Unternehmen seine selbstständigen Zeitungsausträger nennt. Im Jahr 2014 stellten sie 171 Millionen Tages- und Wochenzeitungen zu. Von PDW und dem Kolpo-Zeitungs- und -Zeitschriftenservice existieren keine öffentlichen Zahlen. Ebenfalls gibt es keine Statistiken darüber, wie viele Personen als selbstständige Zeitungsausträger und Zeitungsverkäufer in Österreich arbeiten.

Manchen Zeitungsausträgern dürften die Rahmenbedingungen ihrer Arbeit tatsächlich ›fair und partnerschaftlich‹ vorkommen, allerdings nicht gemessen am Rest der österreichischen Gesellschaft. Im Jahr 2015 betrug das durchschnittliche Bruttojahreseinkommen von unselbstständig Erwerbstätigen 26.678 Euro. Die niedrigsten Bruttojahreseinkommen von Selbstständigen gab es in der Beherbergung und Gastronomie: 10.429 Euro. Der Kollektivvertrag für Zeitungsausträger sieht für 22 Stunden einen Lohn von 880 Euro vor. Durch die Selbstständigkeit verdienen sie deutlich darunter.
Der steirische Redmail-Zusteller Adesola Okafor hat jedenfalls Ende Dezember sein Gebiet an einen Freund weitergegeben, der schon darauf wartete. Nur einen Monat später stand Okafor wieder selbst vor dem Einfamilienhaus der netten Frau und legte die Zeitung in den Postkasten. Der Job als Lagerarbeiter war für ihn noch schlechter gewesen.