Das Sofa gegen die Straße tauschen

Über den Schutz der kritischen Infrastruktur Demokratie.

DATUM Ausgabe März 2017

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz horchte ich auf, als die deutsche Innenstaatssekretärin Emily Haber sagte: ›Die Demokratie ist Teil unserer kritischen Infrastrukturen.‹ Zur Erläuterung: Kritische Infrastrukturen nennt man Institutionen und Einrichtungen mit großer Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Beispiele sind Energie- und Wasserversorgung, aber auch Regierung, Parlament und Justiz.

Habers Satz ist eine Erinnerung an Staatenlenker, ihren Wahlauftrag zu kennen und zu schützen, was es zu schützen gilt. Umgekehrt geht es auch darum, Bürgerinnen und Bürger – den Souverän also – als aktive Hersteller und Hüter der kritischen Infrastruktur eines staatlichen oder supranationalen Gemeinwesens zu begreifen.

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