Die Zeit ist reif

Medien sind zu Komplizen einer populistischen Politik geworden. Wann kehren sie davon ab?

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Illustration:
Chiara Lanzieri
DATUM Ausgabe Februar 2017

Was ist bloß aus der guten alten ›Falschmeldung‹ geworden? ›Fake-News‹. Das klingt dynamischer, aufgeladen mit böser Absicht. Die hatte der altmodische Begriff so nie. Fake-News sind, genau genommen, gefälschte Meldungen, medialer Schwindel. Dagegen wirkt die träge, alte Falschmeldung harmlos. Sie war einfach der medialen Schlampigkeit und Ungenauigkeit, der unterlassenen Überprüfung geschuldet und nicht dem Versuch einer Manipulation. Wer als seriös gelten wollte, korrigierte sie.

Die Sache wird noch komplizierter: Denn des einen Fake-­News sind des anderen Propaganda. Falsche Nachrichten werden heute nicht nur in den klassischen und sozialen Medien verbreitet, sondern dienen auch der politischen Beeinflussung der Wähler. Fake-News wurden so – wie politische Korrektheit – zu einem Kampfbegriff, mit dem Linke wie Rechte ihre Gegnerschaft ausspielen wollen.

Das treibt seltsame Blüten. Wenn zum Beispiel der neue US-Präsident Donald Trump dem Vertreter des TV-Senders CNN bei einer Pressekonferenz ›You are fake news‹ an den Kopf wirft und ihn auf diese Art mundtot zu machen versucht, so bedient er sich selbst eines Fake-Vorwurfs, der gefälschten Behauptung also, CNN habe falsch berichtet. Das war eindeutig nicht der Fall. CNN hat nicht das Geheimdienstdossier, in dem die Möglichkeit einer Kompromittierung des Präsidenten durch Russland festgeschrieben war, veröffentlicht, sondern lediglich berichtet, dass dieses dem scheidenden wie dem künftigen US-Präsidenten vorgelegt worden war. Es gibt im Englischen das Sprichwort ›Fake it till you make it‹, also ›Tue so, als ob, bis du es wirklich kannst‹ – in diesem Fall: die Medien und/oder einzelne Journalisten einzuschüchtern.

Dieser Vorfall dürfte sogar in St. Pölten Aufmerksamkeit erregt haben. Denn Vasallen des Noch-Landeshauptmanns von Niederösterreich, Erwin Pröll, wie Innenminister Wolfgang Sobotka und Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner wählten die identische Vorgangsweise, als sie Falter-Chefredakteur Florian Klenk die Verbreitung von Fake-News unterstellten. Dass die ›Privatstiftung‹ Erwin Prölls dabei nur die Bonsaiversion der weltpolitisch bedeutenden Verstrickungen Trumps in Russland ist, spielt hier keine Rolle. Die Methode ist die gleiche. Auch hier ging es um die Einschüchterung eines Mediums und eines Journalisten.

Falschmeldungen gibt es im Internet nicht erst seit der Verbreitung durch soziale Medien. Politisch auffällig und wirksam wurden sie aber erst in den vergangenen Jahren – und hier vor allem durch die Art und Weise des Wahlkampfs um die US-Präsidentschaft. Vollends ist die Hysterie seit ungefähr 18 Monaten ausgebrochen. Niemand aber kann behaupten, dass es nicht auch schon früher in manchen Medien, verharmlosend als ›Regenbogenpresse‹ bezeichnet, erfundene Artikel, vorsätzlich die Leser täuschend, betrügend, irreführend oder beschwindelnd, gegeben hat – mit dem Ziel, die Auflage zu steigern.

Es wäre angebracht, diese Hysterie um Fake-News zu beenden und eine Diskussion darüber zu beginnen, wie sich Medien in letzter Zeit zu Komplizen ihres eigenen Bedeutungsverlusts gemacht haben; wie dieser zu stoppen ist und mit welchen Mitteln den Unterdrückungsversuchen von autoritären Politikern zu begegnen ist. Denn Absicht und Methode von Machthabern vom Schlage eines Donald Trump sind eindeutig und universell: Beschimpfe die Medien. Bringe die Öffentlichkeit gegen sie auf. Beschränke den Zugang zu Informationen. Drohe mit schärferen Pressegesetzen. Kommuniziere via Social Media direkt mit deiner Klientel. Untergrabe die Funktion der Medien als Bindeglied zwischen Politik und Öffentlichkeit.

Dass all das möglich wurde, daran sind die Medien zu einem Gutteil selbst schuld. Zum einen – eher traditionell – aufgrund mangelnder Sorgfalt, sinkender ethischer Standards, Kommerzialisierung der Berichterstattung und Sensationsjournalismus. Zum anderen durch die bereitwillige Übernahme und Verbreitung von Begriffen zum eigenen Schaden. So lässt sich die Komplizenschaft am eigenen Niedergang allein durch die Aufnahme des Begriffs ›Lügenpresse‹ in den journalistischen Kanon beweisen. Dieses Wort aus der totalitären NS-Herrschaft tauchte in Deutschland bei Kundgebungen der rechtsextremen Pegida-Bewegung wieder auf. Es hätte völlig genügt, Herkunft und Bedeutung des Begriffs zu erklären und ihn danach auf den Index der Redaktionen zu setzen. In den sozialen Medien wäre er zwar weiterverwendet worden, doch die traditionellen Medien hätten ihm geschlossen die öffentliche Verbreitung verweigern sollen.

Trump selbst verdankt den Einstieg in die politische Arena der Verbreitung von Fake-News.

Es müssen schon ein eklatanter Mangel an Selbstbewusstsein und eine bestimmte Lust an Selbstbeschädigung vorhanden sein, wenn man den gegen sich gerichteten Vorwurf freiwillig immer wieder propagiert – und so in den Köpfen der Menschen, in deren Dienst man eigentlich die Geschäfte betreiben sollte, festigt. So drängt man sich unwillentlich und unreflektiert in die Defensive.

Das beste Beispiel für die Komplizenschaft am eigenen Niedergang und auch der eigenen Bedrohung sind der Aufstieg und die Wahl Donald Trumps – in zweifacher Hinsicht: Um der gesteigerten Auflage, Reichweite, Klicks willen wurde ihm in den Monaten des Vor- und Wahlkampfs jede Möglichkeit gegeben, seine unsäglichen Sprüche, seine Behauptungen, seine Lügen – Fake-News also – zu verbreiten. Und zwar nicht nur von Rupert Murdochs Fox News, einem TV-Sender, der wenigstens aus seiner uneingeschränkten Unterstützung nie ein Hehl gemacht hat, sondern auch von allen anderen Stationen. Bezeichnend und entlarvend ist ein kolportierter und nie dementierter Ausspruch des Chefs des Senders CBS, Leslie Moonves, Trump sei zwar schlecht für Amerika, aber ›verdammt gut‹ für CBS. Der Weg zu einer illiberalen Demokratie wird so von der Diktatur der Quoten aufbereitet.

Den Wechsel Trumps vom Politclown zum Kandidaten hatten die Medien selbst befördert, indem sie seine Telefonanrufe in Radio- und TV-Shows entgegennahmen und seinen Behauptungen nichts entgegensetzten. Es waren nicht nur die Twitter-Orgien, in denen Trump direkt mit seinen Sympathisanten unter Umgehung der Medien kommunizierte. Es waren auch, so simpel das klingen mag, die Dauertelefonate mit den diversen Sendern. Eine jetzt müßige, aber doch faszinierende Frage: Hätte Trump überhaupt die Nominierung für die Präsidentschaft erreicht, hätte keiner der Moderatoren je den Hörer abgehoben? Als Dank werden sie jetzt von ihm und seinen Ersatzpersonen beschimpft, bedroht und in der Ausübung ihrer Aufgaben behindert.

Erst relativ spät begannen die einzelnen US-Medien sich mit der Überprüfung des Wahrheitsgehalts von Trumps ­Aussagen zu beschäftigen. Da war der Schaden schon angerichtet. Erst jüngst hat das nach wie vor angesehene Wall Street Journal, auch im Eigentum Rupert Murdochs, die Mittäterschaft am eigenen Untergang auf die Spitze getrieben. Die Redaktion kündigte an, dass sie ›Lügen‹ des neuen US-Präsidenten nicht mehr als solche bezeichnen werde. Das ist die Selbstausschaltung eines Mediums. Vielleicht die auffälligste, aber gewiss nicht die einzige.

Nobelpreisträger Paul Krugman formulierte es nach der Wahl Trumps am 8. November 2016 so: ›Wenn wir uns fragen, warum wir verloren haben, warum das Land so gespalten ist oder warum Trumps Sympathisanten so verdammt dumm sind, gibt es eine Sache, die hervorsticht: die Inkompetenz der Medien. Von unverhüllten Propa­gan­damedien wie Fox und Radiosendungen der radikalen Rechten bis zur falschen Äquidistanz in der feigen Berichterstattung der Mainstreammedien hat sich die Vierte Gewalt mitschuldig gemacht: an der Schaffung einer höchst uninformierten Wählerschaft, die Fakten nicht mehr von Schwindel unterscheiden kann.‹

Diese Komplizenschaft nützen Politiker ohne funktionierenden inneren moralischen und ethischen Kompass unverfroren zu ihrem eigenen Vorteil. Während sie wie Trump Reportern ›Fake-News!‹ ins Gesicht schreien, produzieren sie ebendiese selbst. Der Höhepunkt der Ironie im Fall Donald Trumps: Er verdankt seinen Einstieg in die politische Arena ausschließlich der Verbreitung von Fake-News. Seine Behauptung, Präsident Barack Obama sei nicht in Amerika geboren und somit ein illegitimer Präsident, war nichts anderes als das. Die ›Birther-Bewegung‹, die diese Theorie vertritt, hat Trump überhaupt erst zur politischen Prominenz verholfen.

Dies einmal als Erfolgsrezept erkannt, perfektionierte Trump es im Lauf seines Wahlkampfs. Er selbst benützte Fake-News, um seine politischen Gegner zu attackieren und traditionelle Medien, die Regierung und andere Institutionen, denen in Amerika in gewissen Schichten traditionell misstraut wird, der Lächerlichkeit preiszugeben: Von Angriffen auf die Krankenversicherung (Stichwort: Obamacare) über falsche Arbeitslosenstatistiken und Impf­gefahren bis zu Verschwörungstheorien verbreitete er alles, was ihm nützen konnte, wobei er sich mit der Methode des Retweeting immer hinter anderen Nachrichtenquellen versteckte. Die beliebteste unter diesen ist ihm Breitbart News, also jenes ultrarechte Nachrichtenportal, das auf Xenophobie, Rassismus und Antisemitismus spezialisiert ist. Dessen Chef Stephen Bannon ist nun Hauptstratege im Weißen Haus.

Die Ära der Defensive sollte zu Ende sein.

Wie war das mit der Inkompetenz der Medien? Sie haben sich durch die bereitwillige Verbreitung jeder einzelnen Provokation mitschuldig gemacht.

Überraschen sollte das in Österreich niemanden. Die Methoden sind in ihrer Zwergenausführung – wie es eben der Größe des Landes entspricht – auch hier bekannt. Und sie waren es schon vor nunmehr zwanzig Jahren, als Trump noch als Geschäftsmann Kleinunternehmen in den Konkurs trieb und die Garderoben der Kandidatinnen seiner Schönheitswettbewerbe stürmte. Von der Einschüchterung der Medien über Versuche, Journalisten zu erpressen, bis zur Verbreitung falscher Behauptungen war in der Zeit des politischen Aufstiegs Jörg Haiders und seiner FPÖ dies alles hierzulande bereits geübte Praxis. Den österreichischen Medien und ihrem Personal hätte ihr Versagen in dieser Phase eine Lehre sein sollen, Bedauern und Selbstkritik eingeschlossen. Statt Fakten von Fakes zu trennen, Haider für seine falschen Unterstellungen zur Rechenschaft zu ziehen und aus seinen Halbwahrheiten die berechtigten Vorwürfe herauszufiltern, wurde eine mediale Gegnerschaft aufgebaut, die ihm letztlich politisch nur nützte.

Es hätte vor zwanzig Jahren schon eine Alternative gegeben: die Überprüfung jeder Aussage vor ihrer medialen Verbreitung, die Trennung von Wahrheit und Lüge. Wahrscheinlich aber hat es der Radikalisierung durch das Internet, des Missbrauchs der Information durch manche Blogs, viele Tweets, Facebook-Nachrichten und der zum Teil erschreckenden politischen Konsequenzen bedurft, um die Medien zur Selbstreflexion zu zwingen.

Was also wäre nun, da der enorme Schaden schon einmal entstanden ist, die Alternative? Vorrangig ist die Rückeroberung des Selbstbewusstseins. Die Ära der Defensive sollte zu Ende sein.

Der nächste Schritt wäre ein Bekenntnis zur Zusam­men­arbeit. Was ein Medienbetrieb allein – aufgrund schwin­dender Ressourcen – an Kontrolle auf der Suche nach der Wahrheit nicht leisten kann, sollte durch Bündelung der Kapazitäten ermöglicht werden. Die unverhohlenen Attacken auf Meinungsfreiheit und Medien nicht nur in den USA, sondern auch in Europa müssten in den Verlagshäusern und Fernsehstationen Konkurrenzdenken zurückdrängen.

Ein eingeschränkt positives Beispiel dafür ist die Zusammenarbeit bei der Enthüllung der ›Panama-Papers‹ zu Geldwäsche und Steuerhinterziehung. Eingeschränkt deshalb, weil nach dem Kraftaufwand monatelanger Recherchen mehrerer Medienhäuser, international bis nach Österreich in den ORF und die Falter-Redaktion vernetzt, die Anstrengungen erlahmt sind. Jede Art von Nachhaltigkeit wurde so aufgegeben. Eine Enthüllung allein sorgt noch nicht für Veränderung.

Der nächste Schritt: Factchecking. Es geht schon seit Jahren nicht mehr um die Deutungshoheit der traditionellen Medien, auch nicht um die berühmte Gatekeeper-Funktion, also die Auswahl von für die Öffentlichkeit relevanten Informationen. Es geht im Zeitalter der globalen Vernetzung schlicht und einfach um die Suche nach Wahrheit.

Die renommierte Washington Post etwa hat die Schaffung einer ›rapid response force‹ ihrer Nachrichtenmannschaft angekündigt: Eine Gruppe ihrer Journalisten soll in der Lage sein, ohne große zeitliche Verzögerung Behauptungen in Politik und Medien auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und so Lügen von Fakten zu trennen. Dass das ausgerechnet unter einem Eigentümer wie Amazon-Chef Jeff Bezos geschieht, verdeutlicht den Ernst der Situation.

Journalistischer Zusammenschluss und Faktencheck allein werden aber nicht genügen. Es geht auch um Kooperation im Widerstand gegen jede Manipulation. Jeder Versuch, die Glaubwürdigkeit eines Mediums durch Einschüchterung und Diffamierung zu untergraben, muss von allen anderen als das bekämpft werden, was er ist: eine Schwächung des Grundrechts auf Pressefreiheit. Schon kursiert in den USA der Vorschlag, Pressekonferenzen der Trump-Regierung zu boykottieren, falls sie zu Angriffen auf einzelne Journalisten benutzt werden. Er kommt allerdings nach dem beschämend devoten Besuch hochrangiger Vertreter der US-Medien bei Trump kurz nach der November-Wahl etwas spät.

Aber auch in diesem Punkt gilt: Vielleicht liegt in der Radikalisierung auch eine Chance. Als Trump jüngst die Nachrichtenplattform Buzzfeed als einen ›gescheiterten Haufen Müll‹ bezeichnete und einen CNN-Journalisten mit dem Rauswurf aus seiner Pressekonferenz bedrohte, sah sich sogar der sonst Trump-hörige Propagandasender Fox zu einer Verteidigung der Journalisten veranlasst. Wenn also die unkontrollierte Wut Trumps den Zusammenhalt der Journalisten und Medieneigentümer stärkt, könnte sich einiges in der Medienlandschaft dort wie anderswo zum Besseren wenden.

Als sich in der Ära der schwarz-blauen Koalition vor mehr als zehn Jahren in Österreich eine illiberale Haltung Journalisten und Medien gegenüber abzeichnete, wie sie offenbar rechten Politikern eigen ist, scheiterte ein Versuch der Kooperation kläglich. Mehr als eine Aussprache innenpolitischer Journalisten kam damals nicht zustande.

Die Zeit war noch nicht reif. Sie ist es jetzt.