Zeitenwende in Zeitlupe
Während Europa seine Verteidigungspolitik neu ausrichtet, versucht Österreich, die Diskussion auszusitzen. Das Land droht dadurch zum Passagier bevorstehender Entwicklungen zu werden.
Kategorie: Analyse
In den Fugen der Verfassung
Neben den geschriebenen wirken in Österreich auch zahlreiche ungeschriebene Gesetze – die sogenannte ›Realverfassung‹. Welche Lücken schließt sie? Und sollte das nicht eigentlich der Gesetzgeber tun?
So Bot will
Im Superwahljahr könnte Desinformation auch in Österreich zu einem ernsten Problem werden. Wer bedient sich ihrer Macht, wer hält dagegen – und welche Rolle spielt die KI?
Die unheimliche Macht des Nationalratspräsidenten
Wer einmal das zweithöchste Amt der Republik innehat, kann nicht mehr abgewählt werden. Dabei kann ein destruktiver Mensch in dieser Position einiges anrichten.
Geld allein macht keine Babys
Will ein Staat mehr Kinder, braucht es aktive Familienpolitik – und viel Geduld.
Blaue Luftschlösser
Die FPÖ zieht mit dem Schlagwort ›Festung Österreich‹ in den Wahlkampf. Dahinter steckt ein 23-Punkte-Plan aus Maßnahmen, die entweder an rechtliche Grenzen stoßen oder vor allem der Show dienen würden.
Postenschacher für Fortgeschrittene
Seit fünfzig Jahren liefern Begutachtungskommissionen Ministern Vorschläge – und Rechtfertigungen – für die Besetzung von Posten in der Verwaltung. Trotzdem diagnostizieren Wissenschaftler noch immer mehr Parteieinfluss als in den meisten anderen europäischen Staaten.
Gewalt gegen Heimtücke
Was erlaubt das Völkerrecht im Kampf gegen Terroristen, die sich hinter der Zivilbevölkerung verstecken?
Die Stunde Null
Israelis und Palästinenser erleben derzeit eines der dunkelsten Kapitel ihrer Geschichte. Trotzdem gibt es schon jetzt auf beiden Seiten Menschen, die an einer gemeinsamen Zukunft arbeiten.
Lohnt sich das?
Alle Parteien versprechen gerne, dass sie ›den Faktor Arbeit entlasten‹ werden. Trotzdem zahlen gerade die Erwerbstätigen in Österreich besonders hohe Steuern. Was sich ändern müsste, damit Leistung sich tatsächlich mehr auszahlt.
Aus der Zeit gefallen
Österreich braucht dringend eine neue Sicherheitsstrategie. Das würde eine öffentliche Diskussion erfordern. Die heimischen Verantwortungsträger verhandeln aber lieber hinter den Kulissen.
Die Vermessung der Not
Für Linke gibt es kaum ein drängenderes Thema, viele Konservative bezweifeln die Existenz des Problems. Wie viel Kinderarmut gibt es in Österreich wirklich? Und was können wir dagegen tun?
Im Hauch des Drachen
Was will China von Österreich? In welchen Bereichen ist die Volksrepublik besonders aktiv? Und wer hilft Peking, seine Interessen durchzusetzen? Eine Bestandsaufnahme.
Der Kampf ums Auto
Um das EU-Klimaziel für 2030 doch noch zu erreichen, müsste Österreich den Autoverkehr einschränken. Dafür aber fehlt die politische Mehrheit. Bis Juni 2024 muss die Regierung im Nationalen Klima- und Energieplan darlegen, wie die Wende dennoch gelingen soll.
