›Wir können auf Tiktok nicht verzichten‹

Die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger über Transparenz bei ORF-Gehältern, die neue Wiener Zeitung und den Wert der Sturheit in der Politik.

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Fotografie:
Gianmaria Gava
DATUM Ausgabe April 2024

Unser heutiges Gespräch erscheint Anfang April, kurz nachdem zum ersten Mal die Gehälter von ORF-Mitarbeitern mit einem Jahresverdienst von mehr als 170.000 Euro im Jahr veröffentlicht worden sein werden. Die Aufregung ist heute schon absehbar. Manche Beobachter werten diese Maßnahme, die gleichzeitig mit der Neuregelung der ORF-Finanzierung über eine Haushaltsabgabe kam, ein bisschen als eine gezielte Demütigung durch die ÖVP. Nach dem Motto: Wenn wir dem ORF schon die Finanzierung sichern müssen, dann machen wir ihm an dieser Front das Leben schwer. Sie haben das Gesetz mit der ÖVP ausverhandelt – ist da was dran?

Eva Blimlinger: Nein, da ist gar nichts dran. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Finanzierung des ORF über die GIS-Gebühr als verfassungswidrig erkannt hat, stand in den Verhandlungen mit dem Regierungspartner sehr vieles zur Disposition, unter anderem eine Gehaltsobergrenze für ORF-Mitarbeiter. Den ORF so zu beschneiden, wäre nicht zielführend gewesen, weil er sonst im Wettbewerb mit den Privatsendern schlecht dastehen würde. Und wir wollen ja, dass dort gute Leute arbeiten. Aber gegen die Transparenz bei Spitzengehältern – die ÖVP wollte ursprünglich 100.000 als Mindestgrenze für die Offenlegung, das war uns zu niedrig – haben wir als Grüne nichts. Das schadet auch dem ORF nicht.

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