Heimat, bist du großer Prozesse 

Gab es Schläge mit der flachen Hand? Oder der Faust? 

Mit Gegenständen? Welche Gegenstände?

War das Wasser heiß, das auf Sie geschüttet wurde?

War es kalt?

War es unangenehm?

War das Wasser eine Qual?

War der Tritt auf den Kopf von vorne? Von hinten?

Folter auf dem menschlichen Körper zu kartografieren, will gelernt sein. Insbesondere für jene, die sie erlebt haben. Nur wer jeden Schlag, jeden Tritt, jede Schikane im Detail wiedergeben kann, kommt im Saal 203 im Wiener Landesgericht zu seinem Recht. 

Unter Umständen.

Im Juni taten das dort 19 Männer aus Syrien. Sie erzählten von Elektroschocks, Kabelschlägen, Tritten, Beschimpfungen. Und den sichtbaren wie unsichtbaren Spuren, die all das bei ihnen hinterlassen hat. Und sie bekamen Recht. 

In einem  historischen Prozess, dessen Bedeutung hierzulande kaum Rechnung getragen wurde. 

Denn zum ersten Mal wurde in Österreich das Weltrechtsprinzip angewendet. Es erlaubt Staaten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit unabhängig vom Tatort zu verfolgen. Das heißt: Egal, wo auf der Welt jemand foltert, massakriert und ethnische Säuberungen b­eauftragt – er kann, sobald er österreichischen Boden betritt, auch hier zur Verantwortung gezogen werden. In diesem Juni betraf das zwei Fun­ktionäre des Regimes des syrischen Diktators Ba­shar al-Assad: einen ehe­maligen Geheimdienstgeneral sowie einen früheren Kriminalpolizisten. Ihnen wurde unter anderem  ­Folter, schwere Körperverletzung und geschlechtliche ­Nötigung in der Stadt Rakka in den Jahren zwischen 2011 und 2013 vorgeworfen. An 13 Verhandlungstagen prüfte das Gericht, was dran ist an den Vorwürfen gegen die zwei Männer, die bislang unbehelligt in Österreich gelebt haben. Am Ende wurden die Angeklagten von dem Schöffensenat wegen schwerer Körperverletzung sowie schwerer sexueller Nötigung an 21 Zivilisten schuldig gesprochen, der Ex-General auch wegen Folter. Beide Männer wurden zu jeweils acht Jahren Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Es war ein Meilenstein für das internationale Recht. Für Opfer wie Überlebende von Diktaturen. Und für alle jene, die davon überzeugt sind, dass derartige Verbrechen nicht ungestraft bleiben dürfen. Niemals.

Schon in Deutschland, Frankreich und Schweden wurden Prozesse nach diesem Prinzip geführt. Nun eben auch in Österreich. Hier ist das Weltrechtsprinzip seit 1975 im Strafrecht verankert. Es kommt dann zum Einsatz, wenn sich die Beschuldigten von Völkerrechtsverbrechen in Österreich aufhalten oder nicht ausgeliefert werden können. Im Prinzip hätte es bereits viel früher angewendet werden können. Doch erst mit der Ankunft zehntausender Menschen aus Syrien bot sich ab 2015 eine echte Gelegenheit. Es waren Überlebende des Krieges, des Assad-Regimes, aber eben auch ehemalige Anhänger des Regimes sowie jene, die noch ein bisschen mehr waren als das. Erst durch die Identifikation einstiger Opfer und der Beharrlichkeit ihrer Vertreterinnen kam der Prozess gegen die zwei Männer schließlich ins Rollen. Es brachte Österreich in Zugzwang, zu ermitteln und zu handeln. Ein Glücksfall für den demokratischen Rechtsstaat, signalisiert dieses Verfahren doch eines: 

Österreich ist kein sicherer Hafen für Kriegsverbrecher, seid gefälligst auf der Hut, ihr, die ihr in euren Heimatländern foltert, vergewaltigt, tötet und unterdrückt und euch dann in Europa in Sicherheit wiegt, weil schon nichts passieren wird. 

So nicht mehr. Es wird etwas passieren. Aus den Verfolgern werden die Verfolgten. Die Angst wechselt die Seiten. 

Ein Freudentag, ein Freudenmonat, wenn man so will. Nur: In Österreich hat man das nicht begriffen. Leider.

Statt diesen Prozess und alleine schon die Tatsache, dass er hier geführt wurde, zu feiern und ihm die nötige Aufmerksamkeit zu schenken, begegnete ihm die Öffentlichkeit weitgehend mit Gleichgültigkeit. Während Vertreter internationaler Medien, von der NZZ bis zur New York Times, oft im Verhandlungssaal zugegen waren, sah man dort nur wenige heimische Journalisten regelmäßig. Nur zu Beginn und zur Urteilsverkündung waren die Besucherränge voll. Für die Schlagzeile auf Seite eins reichte der ›Wiener Folterprozess‹ dann trotzdem selten. Auch das Publikum glänzte bei diesem für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Prozess mit Desinteresse. Wo waren die Schulklassen, die Seminargruppen der Unis, die engagierten Demokraten, die Geschichte live miterleben wollen? Die mitfiebern, wenn die Welt in Österreich zu Gast ist? Ab und zu verirrten sich Studierende, um zu sehen, was ihre Zukunft als Juristinnen und Juristen eines Tages bereithält. Aber ansonsten war man eher unter sich, dieselben zehn bis fünfzehn Leute. Tag für Tag. Manchmal sogar weniger. Auch Angehörige der syrischen Community waren kaum anwesend. Vertreterinnen der NGOs, die den Prozess mit angestoßen hatten, erklärten in den Verhandlungspausen, dass es bei den Syrern auch mit Angst zu tun hätte. Man wisse ja nicht, wie viel Macht die zwei Angeklagten in Wien, in Österreich und auch in Syrien noch hätten.

Es bleibt ein fahler Nachgeschmack. Und eine vertane Chance für Österreich.

Denn man hätte sich als Nation auf die Schulter klopfen können. Stolz sein auf seine eigene Leistung, die weltweit Wellen schlug. 13 Tag lang hat Österreich der Welt gezeigt, dass man diesen abstrakten Begriff ›Rechtsstaat‹ mit Leben füllen kann. Dass man Geld, Zeit und Ressourcen in die Hand genommen hat, um die Würde des Menschen mit den Mitteln des Rechts zu verteidigen, egal wo und wer sie jemandem zu nehmen versucht hat. Es hätte Fanfare verdient gehabt, Live-Ticker, Interviews, Sondersendungen, Dokumentation, Porträts der Anwältinnen, Verteidiger und des Übersetzers, der non-stop eine Performance hinlegte, die vernetflixt werden müsste. Das, was Österreich im Juni vollbracht hat, hat das Zeug für einen besonderen Patriotismus. Einen, dessen DNA nicht suspekt identitär und provinziell ist, sondern das Gegenteil: universell und demokratisch, aufbauend auf all dem, was ein zivilisiertes Zusammenleben ermöglicht.

Ein Prozess als Sommermärchen der besonderen Art, das in die Liste der nationalen Errungenschaften aufgenommen werden müsste.

Gefeiert und gewürdigt an Tagen wie dem 26. Oktober, wenn das rot-weiße-rote Fähnchen wieder von den Gebäuden hängt und am Heldenplatz Soldaten die Muskeln spannen. Her mit der Fanfare!

Österreich verzichtete darauf. Wer als Laiin im Gericht den Fall mitverfolgt hat, war erschüttert, wie wenig ›Bühne‹ den Überlebenden geboten wurde. Wie schnell sie ihre Traumata nur mit Eckdaten herunterrattern sollten. War irritiert, wenn der Richter nachbohrte, ob das Wasser, das in die Gefängniszelle geschüttet wurde, ›eine Qual‹ für den Insassen war. Als ob es irgendjemand als besonders angenehm empfinden würde, ständig aus einer Luke eingenässt zu werden. Und spätestens, wenn ein Zeuge aufgefordert wurde, die Bilder der gebrochenen Nase auf dem Smartphone der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung zu zeigen – die just hinter den zwei Peinigern saßen, sodass der Zeuge sich durch sie hindurchschlängeln musste – wollte man nur laut aufschreien: Ist das Ihr Ernst? Geht man so mit Folterüberlebenden um? Zwingt sie, sich zwischen jenen Männern durchzuquetschen, die ihr Leben auf dem Gewissen haben könnten?  

Ja, Taktgefühl sieht anders aus. Es mag das klassische Prozedere bei solchen Verfahren sein, das Laien nun einmal fremd ist. So wird nun mal vor Gericht gesprochen und gehandelt. So ruppig und penibel, um auch ja jeden Zweifel aus dem Weg zu räumen. Um für die anwesenden Schöffinnen, die ja auch keine Expertinnen sind, das Relevante vom Irrelevanten zu trennen, eine klare Linie zu ziehen zwischen allem Strafbaren und nicht Strafbaren. Es mag aber auch einer gewissen Unbeholfenheit geschuldet sein, der mangelnden Erfahrung, Ausbildung und Spezialisierung auf diesem Gebiet. Es war schließlich das erste Mal, dass ein derartiger Prozess hierzulande geführt wurde. 

Die Zeugen nahmen es Österreich nicht übel. Weder dem Gericht noch dem Publikum. Die fehlende Empathie, das Trampelige, das Desinteresse. Im Gegenteil: Sie waren dankbar. Dankbar dafür, aussagen zu dürfen, in ihrem Namen und im Namen all jener, die nicht überlebt haben. 

Beeindruckend war die Ruhe dieser Männer, von denen viele extra für den Prozess aus ganz Europa eingeflogen waren. Sie ließen sich nicht in die Ecke drängen, nicht provozieren, wenn ihre Glaubwürdigkeit in Frage gestellt wurde. Und sie waren nicht aufgebracht, dass sie hier nicht den gesamten Kontext des Erlebten erzählen durften, um ein System der Gewalt zu beschreiben, das eines Tages mit anderen Systemen der Gewalt vielleicht verglichen werden könnte – ein Beitrag zur Dokumentation unserer Gegenwart. Nein, sie waren schmerzhaft professionell. Auch dank des akribischen Briefings durch ihre Anwältinnen. Weil sie alle um die Bedeutung dieser Tage im Juni wussten. Sie wussten um die Besonderheit dieses Prozesses. Es scheint ein Wissen zu sein, das offenbar nur Überlebende von Diktaturen teilen. Deswegen erinnern sie sich an jedes Detail. Oder versuchen es zumindest. Sie haben gelernt, dass Dokumentation von Verbrechen das einzige ist, was ihnen eines Tages die Möglichkeit gibt, Rechenschaft einzufordern. Als hätten sie sich all die Jahre nur auf diesen Moment vorbereitet. 

Der Tag, der mir in Erinnerung bleiben wird, ist jener, als ein Zeuge vor Gericht zu weinen beginnt. Ein junger Mann im Anzug, hergerichtet und nervös, dem plötzlich die Stimme wegbricht. Der Richter verordnet eine kurze Pause, damit sich der Mann sammeln kann. Im Publikum herrscht betretenes Schweigen, einige haben Tränen in den Augen.

Es wird angenommen, dass ihn das Erzählen des Erlebten zu sehr mitgenommen hat. 

Doch das war es nicht, wird eine Prozessbegleiterin später erklären. Er sei nicht in Tränen ausgebrochen wegen der Konfrontation mit seinen Peinigern und der Rekonstruktion der Folter und der Schläge. Er sei in Tränen ausgebrochen, wegen der Worte des Richters nach seinem Statement: Er dankte dem Zeugen, dass er hergekommen sei, um auszusagen. Und er wünschte ihm alles Gute für seinen weiteren Lebensweg. Eine Anerkennung für das Erlebte von einem offiziellen Vertreter einer offiziellen Behörde eines Landes, das seine Leiden nicht wegwischt, sondern ernst nimmt. Er war in Österreich nicht nur Zeuge dessen, was ihm widerfahren ist, sondern er war Zeuge dessen, was immerzu versprochen wird, wenn von Demokratien und Rechtsstaat die Rede ist: die Verteidigung der Würde des Menschen. •