Ein rot-weiß-roter Beamter

Gäbe es irgendwo einen ehemaligen k. u. k. Hofliefer­anten für Spitzenbeamte, würde er wohl mit Clemens Martin Auer werben. Sein adrett gepflegter Bart, die guten, aber nicht zu guten Anzüge und seine zwischen milder Strenge und mitleidiger Güte schwankende Mimik : Optisch fühlt man sich beim Sonderbeauftragten für Gesundheit im Gesundheitsministerium gut aufgehoben. Eine Mischung aus Märchenonkel und Oberrabbiner. Der wird das schon machen, könnte man denken, der schaut danach aus.

Diese Ausstrahlung kann Clemens Martin Auer derzeit gut brauchen. Er steht im Epizentrum der größten Gesundheitskrise seit dem Zweiten Weltkrieg gleich hinter – wenn es nötig ist auch vor – Minister Rudolf Anschober. Auer war einst Sektionschef und davor Leiter des Kabinetts von ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat. Ein in der Wolle gefärbter Schwarzer, der zumindest nach außen hin zum wichtigsten Vertreter ­eines grünen Ministers geworden ist – wie kann das sein ?

Er selbst will darüber keine Auskunft geben. Ein Interview sei › in diesem ­Zusammenhang … aktuell leider nicht möglich ‹ lässt sein Ressort nach län­gerer Urgenz ausrichten. Das Gesundheitsministerium hat seit Monaten Mühe, Anfragen zu beantworten. Überhaupt geht recht viel schief. Verordnungen sind gesetzeswidrig, Akten werden nicht ordentlich geführt, und zwischendurch weiß niemand mehr, welche ­Masken man tragen darf. › Ganz normal in einer Pandemie ‹, sagen die einen. › Könnte mittlerweile besser laufen ‹, meinen die anderen.

Jemanden zu porträtieren, ohne mit ihm gesprochen zu haben, ist immer eine Gratwanderung. Gemälde, die nach Fotografien entstehen, sind auch nicht dasselbe wie solche vom lebenden Modell. Vor Kurzem hat Auer noch mit Medien gesprochen. Ein Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat Staub aufgewirbelt. Seit er auf EU-Ebene die Impfstoffbeschaffung mitverhandelt hat, steht er besonders in der Kritik. Anschober sah sich zu einer öffentlichen Verteidigung veranlasst. › Auer bleibt ‹ verkündete das Online-Magazin von Anschobers ehemaligem Parteifreund Peter Pilz, ZackZack. Einen Tag später fragte es : › Auer am Ende ? ‹ Es sind komplizierte Zeiten. Da nimmt das Ressort einen Beamten lieber aus der medialen Aufmerksamkeit. Es wird also ein Gemälde vom Foto.

Auers Kritiker sind derzeit lauter als seine Fans. Der Münchner Ifo-Chef ­Clemens Fuest warf Auer zuletzt eine › Mischung aus Ignoranz, Inkompetenz und Arroganz ‹ vor. Wobei man dazu wissen muss, dass Auer zuvor eine Idee des Wirtschaftsforschers in der Süddeutschen als › Schwachsinn ‹ bezeichnet hatte. Fuest hatte vorgeschlagen, den Impfherstellern Prämien anzubieten.

Auer sei › eine Notlösung ‹, schrieb ZackZack. Schließlich habe Ministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) ihn in diese Position › befördert ‹. Wenn dem so wäre, hätte die FPÖ ein kurzes Gedächtnis. Parteichef Norbert Hofer hat seit Beginn der Pandemie bereits dreimal per Aussendung Auers Rücktritt gefordert. Er sei › eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung ‹.

Der selten um eine Beleidigung verlegene PR-Berater Rudolf Fußi nennt ihn auf Twitter gar den › größten Totalversager in der Geschichte des Gesundheitsministeriums‹.
Eine Karriere unter Schwarz-Blau macht manche misstrauisch – zu viele Strafverfahren und Rechnungshofberichte. Und dann nennt sein Umfeld ihn auch noch CMA. Mit Dreibuchstabenpersönlichkeiten hat man in Österreich so seine Erfahrungen gemacht. Aber ist Auer wirklich ein Apparatschik, der über das Ministerbüro in die Verwaltung gespült wurde und dort herum­dilettiert hat, bis ihm die Corona-Pandemie über den Kopf wuchs ?

Oder vielmehr ein polyglotter Netzwerker und brillanter Analytiker, wie seine Kabinettskollegen schwärmen ? Ein › liebevoller ‹ Chef ? Ein › Idealist ‹ mit ausgeprägter sozialer Ader ? Fest steht, Auer hat eine lange Kar­riere hinter sich. Er studiert bis 1991 Politikwissenschaft und geht in die USA. Von dort bringt er sein gutes Englisch und ein Faible fürs Internationale mit. Zurück in der Heimat dockt CMA bei der ÖVP an, für ein Mitglied des Österrei­chischen Cartellverbandes eine natür­liche Wahl. In der Partei bringt er es
bis zum Direktor der politischen Abteilung, wird gewissermaßen Ideologiechef. Ein strammer Konservativer also ? In spä­­teren Jahren wird er sich von der ÖVP beruflich wie inhaltlich emanzipieren. Auer passt nie ganz in die Schub­laden, in die man ihn stecken möchte.

Als die Volkspartei im Jahr 2000 ihre erste Koalition mit den Freiheitlichen eingeht und es viele in die Ministerien zieht, bleibt Auer auf seinem Posten in der Parteizentrale. Dessen Attraktivität werde gerne unterschätzt, heißt es. Auer habe es schon damals verstanden, sich unentbehrlich zu machen, sagt ein früherer ÖVP-Mitarbeiter.
Nachdem die FPÖ 2002 Ministerien abtreten muss, verlässt auch Clemens Martin Auer die Parteizentrale. Er wird Kabinettschef Maria Rauch-Kallats, die von der ÖVP-Generalsekretärin zur Gesundheitsministerin avanciert. Damals ist er schon 46, ein gesetztes Alter. Viele gelangen jünger in so machtvolle Positionen, einige beschäftigen danach auf Jahre hinaus die Staatsanwaltschaften. Man sei ein › enges und erfolgreiches Team ‹ gewesen, sagt ein Kabinettskollege.

Zwischen Auer und Rauch-Kallat passt kein Blatt Papier. Noch heute findet sich auf der Webseite der pensionierten Politikerin ein Zeugnis dieser engen Freundschaft. Rauch-Kallat sei für ihn › von der Chefin zur Vertrauten ‹ geworden, wird Auer dort zitiert. Insgesamt zwölf Jahre habe man zusammengearbeitet. › Außer meiner Mutter hat daher noch nie eine Frau über so lange Zeit hinweg ein so enges Vertrauensverhältnis mit mir und zu mir gehabt ‹, schreibt Auer über seine frühere Chefin. Die macht ihren Kabinettschef 2005 zum Leiter der Sektion I, zuständig für die zentrale Koordination des Gesundheitssystems. In der Verwaltung steigen immer häufiger politische Mitarbeiter auf. Die fachliche Qualifikation wird ­zunehmend zweitrangig. Es ist ein kaputtes System, in dem Auer nun zwei Funktionen einnimmt : politischer Mitarbeiter und Beamter. Das geht selten lange gut.
Als die Vogelgrippe 2006 die Welt inAtem hält, beschafft man Grippemasken für den Fall der Fälle, der dann nicht eintritt. Die FFP1-Masken werden 14 Jah­re später aus den Lagern geholt werden. Damals aber kritisieren Medien, Opposition und Rechnungshof die Beschaffung. Die Häme ergießt sich vor allem über Rauch-Kallat, aber auch über Auer. Vielleicht schleicht sich da die › resignative Komponente ‹ ein, die ein Politiker an ihm ausmachen will. Kann Auer im Jahr 2021 noch Kritik an Versäumnissen ernst nehmen, nachdem er damals so durchs polit-mediale Dorf getrieben wurde ?

Die Masken, die für die breite Bevölkerung vorgesehen sind, kommen vom deutschen Unternehmen Dräger. Auer führt die Verhandlungen. Die Situation ist der des Jahres 2020 nicht unähnlich : Weltweit kaufen Regierungen Masken auf. Wer eine Ausschreibung startet, bekommt vielleicht keine mehr. Es muss also schnell gehen, rechtfertigen sich ehemalige Kollegen noch heute. Das Problem : Rauch-Kallats Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly hat mit Dräger einen Beratervertrag.

Die damalige Abgeordnete Sabine Oberhauser (SPÖ) nennt die Masken­beschaffung einen › gesundheitspoli­tischen Flop ‹. FFP1-Masken schützen tatsächlich nur eingeschränkt gegen ­Viren. Allerdings dauert es auch während der Corona-Pandemie fast ein Jahr, bis FFP2-Masken verpflichtend vorgeschrieben werden. In der Krise nimmt man, was man bekommt. Warum aber kauft man bei Dräger ? Hilft Auer dem Ehemann der befreundeten Ministerin bei einem Auftrag, oder ist alles nur ein unglücklicher Zufall ? Tatsächlich spricht vieles für letztere Annahme. Dass Rauch-Kallat mit Mensdorffs Geschäften nicht immer glücklich ist, ist schon damals kein Geheimnis. Und Dräger ist ein internationaler Konzern. Nur weil am einen Ende beraten wird, muss nicht am anderen etwas abfallen. Korruption passt auch nicht in Auers Profil. Er ist kein Bereicherungsjunkie. Mit Beraterverträgen oder Kickbackzahlungen schafft er es, anders als andere Exponenten der ersten ÖVP-FPÖ-Koalition, nicht in die Schlagzeilen. Der schale Beigeschmack der Masken-Affäre aber bleibt und führt zu Ermittlungen, die erst 2014 eingestellt werden.

Ein Jahr nach der Beschaffungsaffäre wird Rauch-Kallat im Zuge der Regierungsumbildung nach der Wahl 2007 von Andrea Kdolsky (ÖVP) abgelöst. Auer zieht sich aus dem Kabinett zurück, er ist fortan nur noch Sektionschef. Kdolsky überlebt keine zwei Jahre im Amt. Manche Skandale verlieren in der Nachbetrachtung an Schärfe. Während vor allem bei den Medien die Reflexion oft ausbleibt, weiß der politische Mitbewerber um die Kollateralschäden des Skandalisierungsbetriebes. So kommt es, dass die SPÖ Auer nicht absägt, als Alois Stöger 2008 das Gesundheitsressort übernimmt. In einer Anfragebeantwortung zu Rauch-Kallats Maskenbeschaffung gibt später auch Stöger zu bedenken, dass › der mediale Druck … eine mehr als kritische Größe bei der Entscheidungsfindung über das richtige Vorgehen ‹ eines Ministers sei. Insofern könne auch Auer damals › nicht isoliert gehandelt haben ‹. Der rote Minister ­verlängert Auers Vertrag als Sektionschef. Er bleibt auch Geschäftsführer der Bundesgesundheitsagentur. Als 2010 die Sektion III vakant wird, übernimmt Auer sie für einige Monate mit. Auch unter Stögers Nachfolgerinnen Sabine Oberhauser und Pamela Rendi-Wagner bleibt er in Amt und Würden.

Wie wird ein ehemaliger ÖVP-Chefideologe zum engen Mitarbeiter von SPÖ-Ministern ? In einem nach reiner österreichischer Farbenlehre gemalten Weltbild hat so etwas keinen Platz. Laut ZackZack verschwindet Auer unter SPÖ-Ministern › für ein Jahrzehnt aus dem Zentrum der Gesundheitspolitik ‹. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Während dieser Zeit bereitet er weiter die Einführung von ELGA vor und verhandelt den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern mit.

Auer ist ein Stratege und – das bescheinigen ihm Kritiker wie Wegbegleiter – er ist intelligent. Auch rote Sachpolitiker hätten daher dankbar auf seine Expertise zurückgegriffen, meint ein Ex-Kollege. Der Politikwissenschaftler aus der Parteizentrale ist mittlerweile ein veritabler Kenner des Gesundheitssystems geworden. Er hat den Sprung vom Kabinetts- zum Sektionschef geschafft. Auer berät Minister und rät ihnen auch von Vorhaben ab, bietet aber inhalt­liche, nicht politische Opposition. Am Ende des Tages vollzieht er den politischen Willen. Jemand nennt ihn einen › rot-weiß-roten Beamten ‹.

Eine Schwäche scheint er hingegen nicht überwinden zu können, den Hang zum › Grand Design ‹. Ihm sei ein › Blick fürs große Ganze und weniger die Liebe fürs Kleinteilige ‹ eigen, meint der Gesundheitssprecher der Neos, Gerald Loacker. Ein Politiker bescheinigt ihm eine übergroße Flughöhe. Ist Auer ein Philosophenkönig im Elfenbeinturm des Gesundheitswesens ? Dass er noch einmal eine so zentrale Rolle spielen würde, hätte er nach seiner Demontage als Sektionschef wohl selbst nicht gedacht. Was Beate Hartinger-Klein kurz nach ihrer Ernennung zur Ministerin 2018 mit ihm macht, ist nämlich alles andere als eine Beförderung. Sie ändert die Geschäftseinteilung, um Auer loszuwerden. Der › Sonderbeauftragte ‹ ist ein Ausgedinge, ein politisches Gut Aiderbichl für einen Mann, der in absehbarer Zeit in Pension gehen wird. Er nimmt ihn ohne Widerspruch an. Er kennt das Spiel.

Auer hat ein historisch belastetes Verhältnis zu Hartinger-Klein. Die Spannungen gehen auf die Zeit zurück, in der sie noch im Hauptverband der So-
zialversicherungsträger sitzt und Auer Kabinettschef ist. Damals werden die beiden, wie ein ehemaliger Kollege meint, › sicher nicht sehr enge Freunde ‹.
Anschober holt Auer 2020 wieder aus der Versenkung, ohne an der formalen Stellung als Sonderbeauftragter etwas zu ändern. In der Corona-Pandemie arbeitet man lieber mit jemandem zusammen, der das Ressort und das System kennt wie kaum ein anderer. Die Bekämpfung des Covid-19-Ausbruchs wird so zu Auers letzter großer beruf­licher Aufgabe. Beinahe wird er 2020 zwar Regionaldirektor der WHO, doch Österreichs Einfluss reicht nicht aus, um seine Wahl zu sichern. Mit Auers Fähigkeiten muss das nicht zwangsläufig zusammenhängen. Ein Land, in dem Außenpolitik traditionell nur unter innenpolitischen Aspekten betrieben wird, hat wenig anzubieten, wenn es um Besetzungen in internationalen Organisationen geht.

Dafür wird er Co-Vorsitzender jenes EU-Lenkungsausschusses, der die Impfstoffbeschaffung koordinieren soll. Als die erwarteten Liefermengen nicht eingehalten werden, gerät die EU-Kommission unter Druck, und damit auch Auer. Er habe › dieses Impfstoffdesaster nicht nur Österreich, sondern der gesamten Europäischen Union eingebrockt ‹, beschwert sich Norbert Hofer. Auer selbst meint in der Süddeutschen, er könne › bei bestem Wissen und Gewissen nicht feststellen, dass wir langsam verhandelt haben‹. Man habe einfach falsche Hoffnungen geschürt.

Trotzdem hinkt Europa bei der Impfquote hinter den USA her. Irgendetwas muss also schief gelaufen sein. Ist man den Herstellern beim Preis und der Produkthaftung nicht genug entgegen­gekommen ? Man könne › nicht mit zivilrechtlichen Lieferverträgen europäisches Produkthaftungsrecht außer Kraft setzen ‹, erwidert Auer. Das stimmt, aber niemand hätte die EU daran gehindert, Teile der Produkthaftung privatrechtlich zu übernehmen.

Beamte sind es gewohnt, langfristige Prozesse zu planen und zu steuern. Systemdenker sind nicht unbedingt auf Krisenbewältigung ausgerichtet. Eine gewisse › politische Langsamkeit ‹ ortet ein Kritiker bei Auer. Der WU-Professor Harald Oberhofer beschwert sich in der Wiener Zeitung über die mangelhafte Datenlage zur Pandemiebekämpfung und Auers Weigerung, der Kritik daran entgegenzukommen. Beamte haben eine natürliche Abneigung gegen eine zu offene Informationspolitik.
› Auer in seiner Arroganz ist nicht der Schuldige. Er ist nur ein schönes Symbol des Versagens, das deutlich höher angesiedelt ist ‹, meint Claus Pándi auf Twitter. So sehen es freilich nicht alle. Die Verfassung weist die Verantwortung dem Minister zu, die Öffentlichkeit sucht sie auch im Apparat. Da gerät ein Beamter, der schon lange an einflussreichen Stellen dient, schnell ins Visier. Am laufenden Verordnungschaos ist Auer nicht schuld. Laut Ministerium hatte er keinen Einfluss auf die Legistik.
Der Impfstart unter unklaren Vorzeichen fällt da schon eher in sein Gebiet. Ist er in europäischen Verpflichtungen untergegangen ? Wollte die Politik zu viel Show ? Vielleicht bereut Auer mittlerweile alles. Weniger die Fehler im Krisenmanagement, als die Tatsache, dass er dort gelandet ist.

Vielleicht wären noch zwei Jahre Hartinger-Klein weniger anstrengend gewesen als eine Pandemie ? Vielleicht ist er manchmal doch zu hoch geflogen, um all die Widrigkeiten in den Nie­derungen der Pandemiebekämpfung zu sehen ? Das hätte man ihn fragen können, hätte er denn reden wollen.

So bleibt nur zu konstatieren : Niemand ist so lange im Geschäft wie Clemens Martin Auer, ohne Feinde zu haben. Wenige sind so lange im Geschäft und haben noch Freunde. Mit der Ärztekammer hat er sich angelegt, immer wieder gab es Differenzen mit der Pharmabranche. Die Datenschützer haben ihn seit dem elektronischen Gesundheitsakt ELGA gefressen. Außergewöhnlich ist das nicht. Ein leitender Beamter kann nicht mit allen immer einig sein. In der Krise sind zu viele offene Rechnungen aber auch eine Hypothek. •