Deutsche Freiheit
Die FDP sucht einen Neuanfang – und findet Wolfgang Kubicki.
Auch für mich gilt einer der grundlegenden Sätze des jüngst vergangenen Jahrhunderts: Auch ick bin en Berlina! Das kommt unter anderem davon, dass die deutsche Geschichte, also Bismarck und so weiter, mir auf der Seele lag. Schließlich hat mich Heinrich Manns Roman ›Der Untertan‹ weg von der Reichsgründung gebracht und ich wurde Interessent am Wilhelminismus: Wilhelm II., am Ende (und endlich) ein verjagter König – seine Geschichte ist ein geradezu extremer Beleg für die Hybris von Herrschern, die Amt und Würden haben, aber kein Talent, um einen Staat zu regieren.
Heinrich Manns ›Untertan‹ ist – in Romanform – eine der besten Studien zu Persönlichkeiten mit ›autoritärem Charakter‹. Der Terminus stammt von Theodor W. Adorno und verursacht tiefe Kränkungen auch bei der sozialen Heimatpartei Österreichs. Kennzeichnend für den autoritären Charakter, der vom Faschismus nicht wegzudenken ist, sind ›ein unreflektierter Respekt und blinder Gehorsam gegenüber anerkannten Autoritäten‹. In der Abneigung gegen diesen Typus waltet nicht einmal der ›Ungeist des Marxismus‹, sondern bloß die Lebenserfahrung, die man mit den autoritären Charakteren stets machen kann. Bei Heinrich Mann kann man auch lernen, wie diese Typen, von großen nationalen Idealen erfüllt, niederträchtigst ihre eigenen, sehr kleinlichen Vorteile verfolgen.
Ach, das erste Mal in Berlin, es war für mich ein Erweckungserlebnis. Ein Amerikaner in Paris ist gar nix gegen mich als Wiener in Berlin. Gern wäre ich nach Ost-Berlin eingereist. Aber dieses fiese Theater an der Grenze hielt mich davon ab und ich hatte auch Walter Ulbrichts Ton im Ohr. Es war das historisch auratische Moment seiner Politiker-Lüge. Ulbricht, Machthaber in der DDR, von 1950 bis 1971 an der Spitze der SED, sagte bei einer Pressekonferenz die berühmten Worte: ›Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.‹ Die Mauer, das ist ein Symbol der Unfreiheit, ebenso wie ihr Niederreißen ein Symbol der Freiheit wurde.
Als die Freiheitlichen noch keine Österreich-Patrioten waren, galt Haiders Diktum ganz ohne Gnade, dass Österreich eine ›ideologische Missgeburt‹ wäre, dass also die wahre österreichische Identität nicht von der Staatsbürgerschaft gespendet wird, sondern im Deutschtum begraben liegt. Damit kann man aber in Österreich auf Dauer keine Geschäfte machen, die einen an die Macht bringen. Immerhin könnte es sein, dass das österreichische Parlament heute einen Präsidenten hat, dem als Patrioten das Deutschtum nicht fremd ist. ›Daham statt Islam‹ triumphiert hierzulande. Und es ist faszinierend, wie man bei diesen eingespielten Tönen unter anderem die Neutralität zu einem aggressiven Nationalismusersatz umpolt.
In Berlin kannte ich vor Jahren eine Richterin. Sie wechselte von der Justiz in die kommunale Verwaltung, und schließlich – in der Pension – behielt sie einen ihrer Dienste am Sozialen bei: Sie begleitete alte Menschen, die ein hartes Leben hatten. Sie half Armen über die im Alter unüberwindlichen Hürden. Dabei war sie unsentimental, in aller deutschen Gründlichkeit effektiv.
Ich behaupte, der noble Aktionismus der Richterin gehört zum Repertoire der protestantischen Ethik. In ihrem Fall ist es eine Art Individualisierung, eine Personalisierung der Caritas. Die Losung lautet, dass es in erster Linie nicht der Staat sein müsste, der hilft, sondern dass Hilfe nicht zuletzt Privatsache ist. Ethisch kann man von den, wie es katholisch heißt, ›Protestanten‹ einiges lernen, und von der besagten helfenden Persönlichkeit gibt es eines noch zu sagen: Sie war politisch fest in der FDP verankert.
Und darauf wollte ich hinaus, auf die FDP. Faktum ist, dass der 77. ordentliche FDP-Bundesparteitag vom 30. bis 31. Mai 2026 in Berlin stattfand. Im Zentrum stand ein personeller Neustart, bei dem Wolfgang Kubicki zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde. FDP, das heißt: Freie Demokratische Partei, die Liberalen. Der Liberalismus ist der Punkt: Wir süddeutschen Österreicher haben in der Politik keine liberale Tradition und wo die Liberalen in der Wirtschaft sein mögen, weiß ich nicht. Das sogenannte ›Liberale Forum‹ war einer der Versuche, aus der Freiheit eine Partei zu machen, es war nicht von Dauer. Aber auch die deutsche FDP existiert politisch derzeit nur im Überlebenskampf.
Was mich am Berliner Parteitag unruhig machte, war der Werbespruch, der – fürs Fernsehen – ausgehängt war. Da stand tatsächlich: ›Wo Freiheit ist, ist alles möglich.‹ Hilfe, nein, wo Freiheit ist, ist eben nicht alles möglich. Der Gemeinplatz, den ich aus dem Geschichtsunterricht mitbekommen habe, besagt, dass die Liberalen in erster Linie zwei Flügel haben: einen liberalen und einen nationalen. Das hat die FPÖ geradezu zwanghaft vorgespielt, am Parteitag, der Jörg Haider an die Spitze katapultierte. Die Presse titelte: ›Stegers Waterloo – Abschied von den Liberalen.‹
Es gehört ein großer intellektueller Mut dazu, Steger zu den Liberalen zu zählen, aber in der Relation – zu den Deutschnationalen – ist es nicht ganz falsch. Ein ähnliches Stück führte die FDP in Berlin auf: Der als Parteichef laut Plan abzunickende Kubicki fand überraschend eine Gegenkandidatin. Frau Strack-Zimmermann hielt eine Rede, die jedenfalls von der Rhetorik her erstklassig war. Denke ich an unsere Redner, empfehle ich, sich sowas einmal anzuhören.
Der Flügelschlag der Frau Strack-Zimmermann hat eine Ursache darin, dass Kubicki, sagen wir, Unklarheiten in Bezug auf die AfD geschaffen hatte, die Frau Strack-Zimmermann wiederum damit quittierte, dass man sich doch keinen Leuten anbiedern sollte, unter denen sicher keine Wähler der FDP sind. Der siegreiche Parteifreund Kubicki flüsterte es der Unterlegenen: ›Marie-Agnes, du hast nur 40 Prozent. Ich hab 60 Prozent. Und jetzt weißt du, wo der Hammer hängt.‹
Im Kabarett wurde Kubicki unter anderem ›alter Wein in alten Schläuchen‹ genannt. Er kommt mir – von seinem Habitus her – als Polit-Snob vor, als leicht outrierender Darsteller der herrschenden Klasse. Der Liberalismus mag eine gute Idee sein, aber er hat erstens wie alle Parteien den Nachteil, dass ihre Fundamente nicht feststehen, sondern diskutiert werden müssen: Was ist Sozialismus, was der wahre Nationalismus, was ist echt konservativ, geschweige denn christlich? Bei der Freiheit kommt noch dazu, dass sie – als Partei – per se widersprüchlich ist und in Flügel zerfällt, vor allem in einem Überlebenskampf, der parteiintern Sieger und Verlierer hervorbringt. •
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