Lohnt sich das?

Fühlen Sie sich von den letzten Regierungen entlastet? Das klingt angesichts dessen, wie die vergangenen Jahre in Österreich politisch so gelaufen sind, wie eine Scherzfrage – tatsächlich ist die Antwort darauf aber ein ziemlich zentraler Indikator dafür, wie wir in das bevorstehende Wahljahr gehen. Denn jede Koalition der vergangenen Jahre hat eine ziemlich substanzielle Steuerreform vorgelegt – 2016, 2019, 2022 –, deren zentraler Inhalt war, Leistung solle sich stärker lohnen: Die Steuerstufen wurden gesenkt bzw. nach unten verschoben, Freibeträge eingeführt und ausgeweitet, Familien über den ›Familienbonus‹ noch einmal extra bedacht. Und trotzdem dürfte kaum jemand, der sich dieser Tage seinen Lohnzettel anschaut oder seine Steuererklärung abschließt, von sich sagen, er fühle sich deutlich entlastet. Konkrete Umfragen dazu gibt es nicht – aber die gegenwärtige Stimmungslage im Land, etwa im regelmäßigen Wirtschaftsbarometer, wo ein großer Teil der Bevölkerung eine Verschlechterung der Lage erwartet, deutet nicht auf die große Entfesselung hin.

Es ist so etwas wie der heilige Gral jeder sachpolitischen Debatte: die Senkung der Abgaben auf selbst erwirtschaftetes Einkommen. Kaum eine Phrase zieht sich quer durch alle Lager der politischen Versprechungslandschaft wie ›den Faktor Arbeit entlasten‹. In der einen oder anderen Form – ›wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein‹, ›alle Formen des erneuerbaren wirtschaftlichen Inputs (wie etwa auch Arbeit und Know-How) steuerlich entlasten‹, ›Leistungsbereitschaft soll unseren Staatsbürgern durch faire Löhne und gerechte Unternehmensbesteuerung Eigentumsbildung und Wohlstand ermöglichen‹ – nimmt sich praktisch jede Partei vor, den Österreicherinnen und Österreichern mehr von ihrem erwirtschafteten Geld zu lassen. 

Das hat mehrere Gründe. Erstens ist es ziemlich populär: In einer repräsentativen Umfrage unter 2.000 Menschen in Österreich, die das Sora-Institut für den linken Thinktank Momentum im Vorjahr durchgeführt hat, sprechen sich 80 Prozent der Befragten für die ›Senkung von Steuern und Abgaben für Beschäftigte‹ aus; keine andere abgefragte Reform findet dabei so gleichmäßig über alle Einkommensklassen hinweg Zustimmung wie diese Phrase.