Die kleine Chance

Jetzt das Richtige tun. Für Österreich.‹ So titelte die Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos ihr gemeinsames Regierungsprogramm im März 2025. Als ›Reformpartnerschaft‹ angetreten, bleiben der Dreier-Koalition noch rund drei Jahre Zeit, um dieses Versprechen einzulösen, bevor es in den Wahlkampf geht. Aus heutiger Sicht dürfte die Liste umgesetzter Reformen, die diesen Namen auch verdienen, nicht allzu lang werden. Pensionssystem, Föderalismus, Sicherheitspolitik, Klimaschutz – in all diesen Fragen sind substanzielle Weichenstellungen kaum zu erwarten. Beim ORF aber hätte die Bundesregierung die Gelegenheit, eine tatsächliche und höchst dringliche Reform umzusetzen. Vielleicht keine weltbewegende, aber immerhin eine, die zeigen könnte, dass sie die Überschrift ihres Regierungsprogramms ernst meint. Dass sie diese kleine Chance ergreift, ist allerdings eher unwahrscheinlich, aber der Reihe nach. 

›Der ORF steckt in der Krise‹, ist seit dem denkwürdigen Weltfrauentag im März in vielen Zeitungen zu lesen. Und tatsächlich: Neben der unappetitlichen Causa Weißmann, der an jenem 8. März wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetreten war, flammten andere interne Affären wieder auf, die zuvor bereits mehr oder weniger erfolgreich wegadministriert worden waren. Zugleich wurden neue Vorwürfe gegen hochrangige ORF-Manager publik. Es geht dabei wahlweise um politische Einflussnahme, Machtmissbrauch, Freunderlwirtschaft, sexuelle Belästigung oder sonstiges Fehlverhalten. Ein regelrechter Dammbruch, den die bis Ende des Jahres gewählte Interims-Chefin Ingrid Thurnher nun aufzuräumen versucht.